Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
AND auch quasi in die Mangfall-Kaserne umgezogen. Das ist die sogenannte Blechdose, die einmal Verbindungsfunktionen hatte, vergleichbar den Residenturen des
BND in anderen Ländern, und eben dann die administrative Unterstützung der Mitarbeiter des AND, die in [der BND-NSA-Kooperation] JSA [Joint SIGINT Activity]
eingesetzt waren.“3938
2.
Von der Combined Group Germany (CGG) zur Joint SIGINT Activity (JSA)
Die Joint SIGINT Activity (JSA), welche als gemeinsames Sachgebiet unter deutscher Leitung in der BNDAußenstelle Bad Aibling organisiert war3939, schloss an die Übergabe der Antennen und Erfassungssysteme
für die Satellitenerfassung der ehemaligen BAS an.3940 Im Gegenzug wurde die US-Seite an der Satellitenerfassung in Bad Aibling beteiligt.3941
Den Vorläufer für die JSA bildete gewissermaßen die Combined Group Germany (CGG), in welcher der
BND bereits mit der NSA zusammengearbeitet hatte. Gegenstand der Zusammenarbeit war die Satellitenaufklärung.3942 Der BND stellte einen Anteil am Personal der CGG.3943 In diesem Rahmen beteiligte die NSA
den BND bereits an Aufklärungsergebnissen aus der Satellitenerfassung, wie der Zeuge Breitfelder ausgesagt
hat:
„Also, am Anfang war es ja so: Bad Aibling war eine NSA-Aufklärungsstelle, hatte
aber schon einen deutschen Anteil dran mit dem Ziel, dass die dortigen Ergebnisse an
den BND abfließen. Und das war die Combined Group Germany, CGG. […] Die NSA
hat JSA einmal als die jüngere Schwester von CGG bezeichnet.“3944
„[…] Es gab eine althergebrachte Kooperation zwischen NSA und BND im Bereich
der Satellitenaufklärung. Das war die Combined Group Germany, CGG. Die haben
Satelliten aufgeklärt, gemeinsam. Da saßen schon BND-Angehörige und NSA-Angehörige Tisch an Tisch. Dann kam der Zeitpunkt, wo klar wurde: Die NSA wird Bad
Aibling aufgeben. Es gab das Angebot an den BND, die Antennen und die Einrichtungen zu übernehmen und die Stelle dann fortan als deutsche, rein deutsche Stelle weiterzubetreiben. Auf dieses Angebot ging der BND ein. [...]“3945
Als der Abzug der NSA aus Bad Aibling ins Auge gefasst wurde3946, kam es zu Überlegungen in der CGG,
sich in dem Standort in kleinerem Umfang weiter zu engagieren. Das kam dem BND gelegen, weil er auf der
nahegelegenen Mangfall-Kaserne untergebracht war und auch die Bundeswehr ihren dortigen Standort aufgeben wollte.3947
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T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 36.
Bericht der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Graulich vom 23. Oktober 2015, MAT A SV-11/2, S. 21 f.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 30.
R. U., Protokoll-Nr. 14 I, S. 8.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 25, S. 46, S. 80.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 25, S. 30, S. 46.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 25.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 80.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 46 f.
Vgl. Dr. Fechner, Protokoll-Nr. 41 I, S. 16.