Drucksache 18/12850
– 714 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Die Paketvermittlung im Netz kann man sich etwa vorstellen wie den Päckchentransport bei der Post. Vom Absender werden die Päckchen zum lokalen Paketverteilzentrum transportiert. Dort landen sie auf einem Fließbandsystem. Dieses scannt die Postleitzahl und sortiert die Päckchen in Container für die richtige Transportrichtung. […]
Das Internet funktioniert nach dem gleichen Prinzip. Die Verteilzentren heißen hier
‚Router‘.“3597
Überdies sollen paketvermittelte Verkehre, so der Zeuge S. L., Leiter des Projekts EIKONAL3598 [siehe
hierzu näher unter F.IV.] beim BND, im Gegensatz zu leitungsvermittelten Verkehren neben Kommunikationen in erheblichem Umfang weitere Vorgänge enthalten, sodass nur ein kleiner Bruchteil relevanter Nachrichtenverkehr enthalten sei:
„Ungefähr zwei Drittel der Inhalte im Internet sind Peer-to-Peer-Verkehre, also so
Film- oder Musik-Sharing-Services. Ungefähr ein Drittel ist normales Websurfen.
Von dem verbleibenden 1 Prozent - also, wenn man 66 und 33 zu 99 aufaddiert und
dann das 1 Prozent nimmt - ist auch wiederum nur ein Bruchteil E-Mail.“3599
Die Deutsche Telekom AG hat bereits im Jahr 2004 damit begonnen, ihr Netz sukzessive auf paketvermittelte
Kommunikation umzustellen.3600 Ausweislich des Gutachtens des Sachverständigen Rechthien ist heute der
weit überwiegende Teil der Kommunikation paketvermittelt.3601
Aufgrund dieser Umstellung auf paketvermittelte Kommunikationsverkehre verloren folglich Erfassungen
mithilfe der für die klassische Telefonie konzipierten Techniken für den BND zunehmend an Bedeutung.3602
aa)
Problematik des dynamischen Transportwegs
Die Aufteilung in Pakete und deren gesonderte Übermittlung hat laut Sachverständigem Rechthien zur Folge,
dass diese unterschiedliche Wege nehmen können:
„Dabei können die einzelnen Datenpakete einer Übertragung auch in vom Absenden
abweichender Reihenfolge ankommen, weil die verschiedenen Wege, die sie nehmen,
unterschiedlich lange dauern. Auf dem Computer des Empfängers werden die Pakete
dann wieder in die richtige Reihenfolge gebracht.“3603
Der Zeuge Klaus Landefeld hat auf Nachfrage vor dem Auschuss erklärt, eine normale E-Mail könne je nach
Größe aus einem oder mehreren Datenpaketen bestehen.3604 Welche Wege die Datenpakete dabei nähmen,
lasse sich laut Sachverständigem Rechthien nicht vorhersagen:
3597)
3598)
3599)
3600)
3601)
3602)
3603)
3604)
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Rechthien, MAT A SV-13/3, Bl. 5 f.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 7.
S. L., Protokoll-Nr. 26 I, S. 19.
Alster, Protokoll-Nr. 30 I, S. 86.
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Rechthien, MAT A SV-13/3, Bl. 5.
Vgl. Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 8 f.
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Rechthien, MAT A SV-13/3, Bl. 6.
Landefeld, Protokoll-Nr. 43 I, S. 76.