Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 711 –
Drucksache 18/12850
Bei der Kabelerfassung habe der BND, wie auch im Bereich der Satellitenerfassung, nicht auf sämtliche
verfügbaren Datenströme, sondern nur auf einzelne Strecken zugegriffen.3582 Eine andere Vorgehensweise
soll nach der Schilderung des Zeugen W. K. aus kapazitären Gründen nicht vorstellbar gewesen sein:
„Die nicht unendlichen, aber doch sehr großen Datenmengen machen für einen auswertenden Dienst, wie wir es sind, überhaupt keinen Sinn. Ganz am Ende müssten ja
Leute sitzen, die das benutzen, die das auswerten. Wir arbeiten auftragsorientiert, das
heißt, wir haben einen Auftrag, letztendlich der Bundesregierung, der über unseren
auswertenden Bereich umgesetzt wird in einen Auftrag an die Fernmeldeaufklärung.“3583
Der Zeuge Ernst Uhrlau hat ausgeführt, dass die Kabelerfassung für den BND, aber auch für das Kanzleramt
von großem Interesse gewesen sei, weil es sich um eine neue Technologie gehandelt habe.3584 Sie sei letztlich
bedeutender als die Satellitenerfassung gewesen, da sie „ganz andere Informationsmengen und vor allen Dingen auch eine beidseitige Kommunikationserfassung“ ermögliche.3585
Der Zeuge Breitfelder hat ferner verdeutlicht, dass dies auch zu geänderten operativen Rahmenbedingungen
für Operationen des BND geführt habe:
„Die weltweite Nachrichtenkommunikation ist einem Netz an physikalischen Leitungen vergleichbar. Dieses Netz ist verknüpft mit Knotenpunkten, die über die Geografie
verteilt sind. Es gibt eine Art Netzhierarchie, vergleichbar etwa mit Autobahnen, Verteilerkreuzen und Abfahrten. Wer Kommunikation aus diesem Netz gewinnen will,
braucht Zugang zu technischen Einrichtungen dieses Netzes. Je höher und je öfter in
der Netzhierarchie dieser Einstieg gelingt, desto größer und wertvoller ist die Aussicht
auf den angestrebten Nutzen. Nun sind diese gewünschten Einstiegspunkte auf der
Welt verteilt. Sie sind auch nicht ohne weiteres zugänglich.“3586
„Oft ist es so, dass eine Partei die Technik bietet, die andere Informationen aus dem
Zugang, und von dem Ergebnis partizipieren dann beide.“3587
Die technische Umstellung habe den BND vor große Herausforderungen gestellt:
„Die technische Herausforderung war nicht nur die schiere Datenmenge, sondern die
Herstellung der Maschinenlesbarkeit des Übertragenen, damit sie weiter auf nachrichtendienstliche Relevanz überprüft werden konnte. Diese Relevanzprüfung war am Prozessbeginn nur mit technischen Systemen zu leisten. Dazu gab es unterschiedliche Selektions- und Filtersysteme, deren Intelligenz so gut war wie die vom Menschen eingepflanzten Algorithmen. Ein wesentliches Filtersystem waren die sogenannten G 103582)
3583)
3584)
3585)
3586)
3587)
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 9.
W. K., Protokoll-Nr. 22 I, S. 9.
Uhrlau, Protokoll-Nr. 53 I, S. 11.
Uhrlau, Protokoll-Nr. 53 I, S. 11.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 8.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 8.