Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Schalterdruck. Das kostet sehr viel Zeit. In manchen Fällen zwei Jahre, weil Sprachen
erlernt werden mussten, zum Beispiel.“3573
„Die Entwicklungskapazitäten für neue Eindringfähigkeiten reichten hinten und vorne
nicht aus, und das lag nicht an der Unfähigkeit unserer Ingenieure und Informatiker,
sondern an einer nicht hinreichenden personellen Kapazität. Wo wir einen Ingenieur
einsetzten, da setzte die NSA 20 ein, wenn es ihr wichtig genug war. ‚Not macht erfinderisch‘, das galt auch für unsere Experten. Wie sich später herausstellen sollte,
hatten sie oft kluge Lösungen, die andere nicht hatten, aber eben zu wenig und nicht
gleich.“3574
Der BND habe daher den Anschluss bei der Aufklärungsfähigkeit gegen Ziele im Internet gesucht.3575 Nach
Aussage des Zeugen Dr. Hanning sei es darauf angekommen, den technischen Rückstand mithilfe der ressourcenstarken US-Nachrichtendienste3576 aufzuholen. Die verschärfte Bedrohungslage nach den Terroranschlägen auf die USA im Jahr 2001 habe zu einem umfassenden Programm zur grundlegenden Ertüchtigung
der Abteilung für Technische Aufklärung geführt:
„Ein wesentlicher Bestandteil des Programms war eine enge technische Zusammenarbeit mit der NSA.“3577
Überzeugend sei nach der Aussage des Zeugen Dr. Harald Fechner auch ein Besuch des damaligen technischen Direktors der NSA, William „Bill“ Binney3578, im Jahr 2000 im BND gewesen:3579
„Bill Binney hat den Leuten […] klargemacht, dass man mit der Kurzwellenerfassung
und der Fernmeldesatellitenaufklärung zwar noch einiges gerade auch Richtung Entwicklungsstaaten Ostblock usw. noch machen könnte, aber dass grundsätzlich auf der
Welt das Internet beherrschend wird und man dazu neue Methoden braucht. Stichwort:
Metadaten.“3580
Die bis dato rudimentäre Internetaufklärung des BND habe dazu von Grund auf entwickelt werden müssen,
wie der Zeuge W. K., Unterabteilungsleiter T1 im BND, vor dem Ausschuss ausgeführt hat:
„Zu dem Zeitpunkt fing das an für uns wichtig zu werden, weil wir schon gemerkt
haben, es wandert viel Kommunikation ab, es beginnt eine Abwanderung in Internetmedien, in die Techniken, die im Internet verwendet werden, und weg von der klassischen Telefonie, von den klassischen Medien. [...]“3581
3573)
3574)
3575)
3576)
3577)
3578)
3579)
3580)
3581)
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 20.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 8.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 21.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 5.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 7.
Der Zeuge Binney wurde am 3. Juli 2014 vor dem Ausschuss vernommen, Protokoll-Nr. 11 I, S. 6 ff., sowie Protokoll-Nr. 11 II
(Tgb.-Nr. 33/14 - GEHEIM).
Dr. Fechner, Protokoll-Nr. 41 I, S. 15.
Dr. Fechner, Protokoll-Nr. 41 I, S. 15.
W. K., Protokoll-Nr. 22 III – Auszug offen, S. 22.; Details eingestuft: W. K., Protokoll-Nr. 22 III (Tgb.-Nr. 175/15 - GEHEIM),
S. 22.