Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
bisschen Kurzwelle zu machen, und der Rest geht uns dann flöten. Das wollten wir
natürlich nicht.“3565
„Das Internet wurde als Aufklärungsziel sehr dominant. Und wer da erfolgreich sein
wollte, musste die technische Eindringfähigkeit besitzen und zugleich die Fähigkeit,
riesige Datenmengen in der rechtskonformen Analyse zu beherrschen.“3566
Der Zeuge Dr. August Hanning hat ausgesagt, dass die für die technische Aufklärung zuständige, seinerzeitige Abteilung 2 des BND erhebliche Defizite aufgewiesen habe. Die technische Entwicklung im Bereich
Kommunikation sei rasch vorangeschritten und der Abteilung habe es an den erforderlichen Ressourcen gemangelt, mit diesem Wandel umzugehen.3567 Nach den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 und der sich daraus ergebenden verschärften Bedrohungslage sei der Reformbedarf immer dringender gewesen.3568
Der ehemalige, für die technische Aufklärung zuständige Abteilungsleiter 2 des BND, Dr. Dieter Urmann,
hat zu den technologischen Herausforderungen in seiner Vernehmung als Zeuge ausgesagt:
„Im Bereich SIGINT kann ich sagen […], dass die Technologie, die auf dem Markt ist
- - Alle Monate gibt es etwas Neues. Da hat ein Dienst wie der Bundesnachrichtendienst zu tun, dass er technologisch hinterherkommt.“3569
Hinzu gekommen sei, dass technische Komponenten, die für die Erfassung benötigt worden seien, teilweise
nicht von deutschen Herstellern bezogen werden konnten, weil sie die geforderten Leistungen nicht erbrachten.3570 Nach Aussage des Zeugen J. F., Leiter der BND-Außenstelle Rheinhausen in den Jahren 2002 bis
20063571, habe sich insgesamt eine technische Fähigkeitslücke eingestellt, die dazu geführt habe, dass der
BND bis in das Jahr 2002 zusehends „ins Hintertreffen“ geraten sei.3572
Laut dem Zeugen Breitfelder sei der BND mit dem ihm zur Verfügung stehenden Personal hinsichtlich des
Erreichens hinreichender Aufklärungskapazitäten auf Probleme gestoßen:
„So, nun haben Sie aber Personal, das in der Kurzwelle groß geworden ist und gut ist.
Sie haben aber kein Personal, das irgendwelche Kabelabgriffe bearbeiten kann. Was
machen Sie jetzt? Jetzt haben Sie zwei Möglichkeiten: Entweder Sie fordern neues
Personal an - da lacht Sie jeder aus -, oder aber Sie müssen mit dem Personal, was Sie
haben, zurechtkommen. Das habe ich auch gemacht, indem ich versucht habe […], die
Leute […] von einer Aufgabe in die andere umzuschulen. Das geht nicht mit einem
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Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 19.
Breitfelder, Protokoll-Nr. 28 I, S. 7 f.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 7.
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 7.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 8.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 15.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 38.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 40.