Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 681 –
Drucksache 18/12850
„[...] wir wollen es irgendwann in einer anderen Art und Weise anwenden, nämlich,
wenn Sie es so nennen, vernetzt, also mit mehr Speicherkapazitäten, die erst mal die
aufnehmen, weil G 10-Daten ja heutzutage durch die Internetüberwachung natürlich
auch größer in ihrer Art geworden sind, also in ihrer Datenmenge [...].“3351
Die Zeugin Genkova hat auf den Vorhalt, sie habe gesagt, XKEYSCORE solle nicht mehr isoliert betrieben
werden, klargestellt:
„Da haben Sie mich missverstanden. - Ich meinte nicht, es sollte nicht mehr isoliert
betrieben werden. Der Betrieb sollte ausgedehnt werden, ganz einfach im Hinblick auf
die Zahl der Nutzer. – [...] Ich meinte nicht damit, dass es an andere Netze angeschlossen werden sollte. Aber es sollte natürlich insofern ausgedehnt werden, als die Zahl
der Nutzer ausgedehnt werden sollte, damit man einfach mehr damit arbeiten kann und
mehr Ergebnisse damit erreichen kann; das war Zielsetzung der ganzen Sache. Also,
es sollte nicht in dieser kleinen Form weiterbetrieben werden dauerhaft. Das wäre
nicht für den Produktionsbetrieb so angestrebt gewesen.“3352
Auch der Zeuge A. Sch. hat ausgesagt, dass „die Netze IT-sicherheitstechnisch immer getrennt sein werden“.3353
ee)
Weiterhin keine Echtzeitanalyse und keine Nutzung zur Datenerfassung
Auch im Wirkbetrieb sei eine sog. Echtzeitanalyse unwahrscheinlich. Der Zeuge A. Sch. hat dazu ausgeführt:
„[...] Aber da die Netze rein IT-sicherheitstechnisch immer getrennt sein werden, wird
es das wahrscheinlich nicht geben, nein. Echtzeit ist nicht.“3354
Auch im Rahmen des dauerhaften Einsatzes von XKEYSCORE im BfV war keine Datenerfassung mittels
XKEYSCORE vorgesehen. Im Fall der Implementierung sollte das Werkzeug weiterhin nur zur Darstellung
und Analyse von Daten verwendet werden.3355
ff)
Erfordernis einer eigenständigen Dateianordnung im Wirkbetrieb?
Im Rahmen der Erörterung der Erforderlichkeit einer eigenständigen Dateianordnung für XKEYSCORE im
BfV hat sich der Ausschuss mit der Frage befasst, ob – wenn schon nicht im Testbetrieb – im späteren Wirkbetrieb eine DAO erforderlich sei. Nach Ansicht der Leiterin der AG POSEIDON/XKEYSCORE, Zeugin
Delmdahl, genüge die Integration in die DAO von PERSEUS ebenfalls für einen zukünftigen Wirkbetrieb
von XKEYSCORE im BfV, da auch in diesem Fall der Datenumgang in der TKÜ-Anlage erfolge.3356
3351)
3352)
3353)
3354)
3355)
3356)
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 32, 64.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 127.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 63; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 32, 35.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 41.