Drucksache 18/12850
bb)
– 680 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Neue Referatsgruppe im BfV für den Einsatz von XKEYSCORE
Für den – außerhalb des Untersuchungszeitraums realisierten – Wirkbetrieb von XKEYSCORE im BfV ist
aus der vorher in der Referatsgruppe 3B angesiedelten AG POSEIDON/XKEYSCORE die neue Referatsgruppe 3A3336 hervorgegangen.3337 Zum Aufbau der neu geschaffenen Referatsgruppe wurde 2014 ein Aufbaustab eingerichtet3338, der sich fortan mit den Fragen der vertieften Analyse von G 10-Daten beschäftigte.3339 Seit April 20153340 exisiterte die neue Referatsgruppe 3A3341, in der XKEYSCORE im BfV verwendet3342 bzw. dessen Test fortgeführt wurde3343. In der Referatsgruppe 3A wurde weiterhin die gleiche Version
von XKEYSCORE getestet, die in der AG POSEIDON/XKEYSCORE getestet wurde.3344
Die Teilnehmer der AG POSEIDON/XKEYSCORE wurden nicht in die Referatsgruppe 3A übernommen.3345
cc)
Ort des Betriebs
XKEYSCORE wurde für den Testbetrieb lediglich am Standort Berlin aufgestellt. Am Standort Köln des
BfV wurde lediglich ein „Spiegelreferat“ zu der den Test von XKEYSCORE begleitenden Einheit eingerichtet, welches bei Beginn des Wirkbetriebs angebunden werden sollte.3346
Diese neu eingerichtete Referatsgruppe wurde über die Standorte verteilt, um einen direkten Bezug zum
Bedarfsträger – also den Fachabteilungen des BfV – zu haben.3347
dd)
Weiterhin Betrieb als Stand-alone-System
Eine direkte Anbindung von XKEYSCORE an PERSEUS sei auch für den Wirkbetrieb nicht vorgesehen
gewesen.3348 XKEYSCORE sollte weiterhin als Stand-alone-System fortbetrieben werden.3349 Die Direktanbindung des Tools an die TKÜ-Anlage habe auch keine Erwartung der NSA oder des BND dargestellt.3350
Die Zeugin Delmdahl hat zwar in ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss davon gesprochen, man
wollte XKEYSCORE im BfV zu einem späteren Zeitpunkt „vernetzt“ anwenden, sie schien sich dabei aber
auf die Einbindung weiterer Speichermedien oder Arbeitsplätze in das Stand-alone-System XKEYSCORE
zu beziehen. Konkret hat sie auf die Frage der Anbindung des Systems an Köln ausgeführt:
3336)
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3350)
Anm.: Zeugin Delmdahl hat bestätigt, dass es sich dabei um die in den Medien genannte neue Referatsgruppe handelt (Delmdahl,
Protokoll-Nr. 86 I, S. 12/13).
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 9; Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 13.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 15; Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 9.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 9.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 13.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 12; Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 9; eingestufte Angaben zur Fragestellung finden sich in: Unterrichtungsvorlage an Amtsleitung des BfV vom 23. August 2013, MAT A BfV-10/1 (Tgb.-Nr. 40/14 – GEHEIM), Band 1, Bl. 312
(313) (VS-VERTRAULICH).
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 12.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 47.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 13.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 II – Auszug offen, S. 47.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 51.
Delmdahl, Protokoll-Nr. 86 I, S. 51.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 32; A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
Berzen, Protokoll-Nr. 94 I, S. 63/64; vgl. A. Sch., Protokoll-Nr. 77 II, S. 42.
Treuenfels, Protokoll-Nr. 94 I, S. 32.