Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Mitglieder sind und jeweils die NSA bzw. GCHQ die verantwortlichen Partner
sind.“2655
Speziell zur Zusammenarbeit mit Großbritannien hat Könen erläutert:
„Auf der britischen Seite ist es so, dass wir im Grunde sämtliche Gegenüber, mit denen
wir im Rahmen dieser Aufgaben CERT und Information Assurance und EU und
NATO reden müssen als Behörde, dann innerhalb der GCHQ wiederfinden. Das ist da
sehr einheitlich durchgehend strukturiert; dort gibt es praktisch keine anderen wesentlichen Kontakte, die wir wahrnehmen, außer Zufallskontakten im Rahmen von Konferenzen und Ähnlichem.“2656
Dabei sei die Zusammenarbeit mit Großbritannien insofern vertrauenswürdiger, als man mit der EU einen
gemeinsamen Rechtsraum teile.2657
In einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 21. Juli 2013 wurde behauptet, auch das BSI unterstütze die
NSA.2658 In den Snowden-Dokumenten sei die Hilfe des BSI ausdrücklich erwähnt. Die Behörde sei ein
Schlüsselpartner der NSA gewesen.2659
In einem Snowden-Dokument, bei dem es sich um ein Informationspapier der NSA vom 17. Januar 2013
handeln soll, heißt es:
„The Information Assurance Directorate (IAD) has a long-standing relationship with
the Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) - the Federal Office of
Information Security, After the German Government announced their Cybersecurity
Strategy and identified BSI as the lead Agency for cyber defense, BSI expressed great
interest in expanding the information assurance (IA) partnership to include computer
network defense (CND) collaboration on cyber threats.“2660
„Das Information Assurance Directorate (IAD) [Abteilung für Informationssicherheit
der NSA] unterhält eine langjährige Beziehung mit dem Bundesamt für Sicherheit in
der Informationstechnik (BSI). Nachdem die Bundesregierung ihre CybersicherheitStrategie veröffentlicht und das BSI zu einer der federführenden Behörden für die Cyberverteidigung ernannt hatte, bekundete das BSI starkes Interesse, die Partnerschaft
im Bereich Informationssicherung (IA) auszuweiten und auch Kooperationen in der
Computer-Netzwerk-Verteidigung (CND) zur Abwehr von Cyberbedrohungen mit
einzuschließen.“2661
2655)
2656)
2657)
2658)
2659)
2660)
2661)
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 17.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 17.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 70.
SZ vom 21. Juli 2013 „Die deutschen Helfer der US-Spione“.
SZ vom 21. Juli 2013 „Die deutschen Helfer der US-Spione“.
Snowden-Dokument: NSA/CSS „Information Paper“ vom 17. Januar 2013, MAT A Sek-4/1i, Bl. 1.
Übersetzung des Sprachendienstes des Deutschen Bundestages.