Drucksache 18/12850
d)
– 570 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Projekt „Datenlandschaft Abteilung Technische Aufklärung“
Im Spätsommer 2013 riefen der behördliche Datenschutz des BND und die Abteilung Technische Aufklärung
des BND ein Projekt mit der Bezeichnung „Datenlandschaft Abteilung Technische Aufklärung“ ins Leben.2510 Die Zeugin Dr. H. F. hat bei ihrer Vernehmung am 9. Oktober 2014 den Vorgang wie folgt beschrieben:
„Da ich im vergangenen Jahr festgestellt habe, dass das Thema Datenschutz nicht in
allen Bereichen der Abteilung Technische Aufklärung in erforderlichem Maße präsent
ist, habe ich gemeinsam mit der Leitung der Abteilung Technische Aufklärung entschieden, ein zunächst auf zwei Jahre angelegtes Projekt mit dem Namen ‚Datenlandschaft Abteilung Technische Aufklärung‘ ins Leben zu rufen.“2511
Das Projekt sei im Nachgang zu den Snowden-Veröffentlichungen aufgelegt worden.2512
Ziel war es, die Mitarbeiter der Abteilung TA für die Belange des Datenschutzes zu sensibilisieren und diesen
zu optimieren.2513 In einem Antwortentwurf des Sachgebiets ZYFD vom 20. August 2013 auf eine Anfrage
der BfDI heißt es:
„Dieses Ziel soll durch vierteljährlich stattfindende Beratungsbesuche des behördlichen Datenschutz bei Abt. TA sowie durch die Schaffung einer neuen, eigens auf die
Bedürfnisse von Abt. TA zugeschnittenen datenschutzrechtlichen Schulung erreicht
werden. Die Schulung, die durch den behördlichen Datenschutz durchgeführt werden
wird, soll sich zunächst an die Vorgesetztenebene der Abt. TA (SGL, RefL) und danach an die Nachrichtenbearbeiter richten.“2514
Hinzu kamen die Verschriftung und Veröffentlichung von datenschutzrechtlichen Handreichungen und Leitlinien, die speziell auf die Arbeitsweise der Abteilung TA zugeschnitten waren.2515
Ferner stellte die Zeugin Dr. H. F. durch im Zuge dieses Projekts stattfindende Gespräche mit Mitarbeitern
der Abteilung TA2516 fest, dass für zwei der dort genutzten und grundlegenden Datenbanken, nämlich INBE
(Inhaltliche Bearbeitung) und VERAS (Verkehrsanalysesystem), das erforderliche förmliche Dateianordnungsverfahren nicht durchgeführt worden war.2517
Der BND-Präsident ließ sich von der Zeugin Dr. H. F. Zwischensachstandsberichte über den Fortgang des
Projekts „Datenlandschaft Abteilung Technische Aufklärung“ übermitteln.2518
2510)
2511)
2512)
2513)
2514)
2515)
2516)
2517)
2518)
Schreiben des BND-Präsidenten Gerhard Schindler an die BfDI vom 3. März 2015, MAT A BND-60/4, Bl. 55 (VS-NfD – insoweit
offen).
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 6.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 28.
Schreiben des BND-Präsidenten Gerhard Schindler an die BfDI vom 3. März 2015, MAT A BND-60/4, Bl. 55 (VS-NfD – insoweit
offen).
E-Mail der Zeugin Dr. H. F. an den Zeugen H. K. (UAL T2)vom 20. August 2013, MAT A BND-1/6a, Bl. 233 (VS-NfD – insoweit
offen).
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 7.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 38.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 7 und 12.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 I, S. 29.