Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 399 –
Drucksache 18/12850
Zur Klarstellung hat der Zeuge Andreas Könen bei seiner Zeugenvernehmung vom 23. Juni 2016 darauf
hingewiesen, dass die Zusammenarbeit mit Verizon noch nicht komplett beendet sei und die Ablösung weiter
laufe.1617 Die Ursachen hierfür hat der Zeuge Martin Schallbruch dargestellt, soweit es das Jahr 2014 betraf:
„Die Entscheidung ist ja erst 2014 getroffen worden, Verizon als Diensteanbieter abzulösen, und das ist nichts, was man so tun kann, wie man jetzt den Bezug von – was
weiß ich – Getränken oder so - - einfach morgen einen anderen Provider beauftragen
kann, sondern das geht dann um Tausende von Standorten und Liegenschaften in ganz
Deutschland, an denen man die jeweilige Technik austauschen muss, und jeder dieser
Standorte muss einzeln geschwenkt werden. Das heißt, da muss jemand hin und muss
da irgendwie den Standort erst mal aufnehmen. Dann muss geplant werden, und dann
wird ein Projekt aufgesetzt, und man schafft dann drei Standorte pro Woche oder Ähnliches. Also, das ist ein sehr aufwendiges technisches Projekt, wenn man angesichts
der heutigen Anforderungen an elektronische Kommunikation die Kommunikation in
der Fläche in ganz Deutschland von einem Provider auf einen anderen schwenkt.“1618
c)
Konsolidierung der IT des Bundes und Beschaffungen
Wogegen lange Zeit Widerstand herrschte, war nach Angaben des Zeugen Martin Schallbruch eine Konsolidierung der IT des Bundes bei einem Dienstleister. Dies habe entgegen entsprechender Vorschläge keinen
Eingang in den Koalitionsvertrag vom 16. Dezember 2013 gefunden.1619 Auf die Frage, was eine solche
Konsolidierung genau bedeute, hat er erklärt:
„Dass man den IT-Betrieb der Bundesbehörden, Hunderter von Bundesbehörden bei
einem Dienstleister konzentriert, dass man damit - natürlich nicht in einem Rechenzentrum; jetzt haben wir 119 Rechenzentren - - Ich würde mir dann einen Dienstleister
vorstellen, der natürlich in Deutschland vielleicht fünf Rechenzentren betreibt, also
hohe Redundanz, aber eben mit einem hohen einheitlichen Sicherheitsniveau für alle
Behörden und auch der Möglichkeit, dass […], wenn zum Beispiel eine Sicherheitsbewertung für ein Produkt zu dem Ergebnis führt: ‚Da haben wir Zweifel, weil zum
Beispiel der Hersteller übernommen worden ist von einem anderen Hersteller‘, man
es dann für die ganze Bundesverwaltung sehr schnell austauschen kann.
Heute ist es so: Wir haben in der Fläche eine sehr heterogene Landschaft und brauchen
für einen solchen Austausch sehr lange.“1620
Dies habe sich aufgrund eines gewissen „Wildwuchses“ ergeben, da jeder über Jahre hinweg unkoordiniert
das gemacht habe, was er für richtig gehalten habe. Gescheitert sei die Konsolidierung zunächst an den Ressorts:
1617)
1618)
1619)
1620)
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 34.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 93 f.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 94.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 94 f.