Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Insbesondere durch konsequente oder Ende-zu-Ende-Verschlüsselung kann die Vertraulichkeit von Kommunikationsinhalten erreicht werden, durch konsequente Verschlüsselungen von gesamten Kommunikationsstrecken auch ein weitgehender Schutz
von Verkehrsdaten. Aus diesem Grunde bieten wir bereits seit Jahren Empfehlungen,
technische Richtlinien, Hilfestellungen und Informationen zu Schutzmaßnahmen an.
Wir wollen beispielsweise durch eine Grundverschlüsselung, wie sie zum Beispiel im
Regierungsnetz umgesetzt ist, […] den Schutz erhöhen. Ebenfalls zu nennen sind die
BSI-Standards zu Internetsicherheit, die sogenannte ISi-Reihe, und der IT-Grundschutz […].“1564
Dass sich Nutzer aus Bequemlichkeit nicht immer an die Empfehlungen halten, hat der Zeuge Martin Schallbruch betont:
„Und eines der großen Probleme bei der IT-Sicherheit, mit dem ich im gesamten Zeitraum befasst war, war das Verhältnis zwischen IT-Sicherheit auf der einen und Nutzbarkeit und Innovation auf der anderen Seite. IT-Sicherheit behindert immer ein Stück
weit die Nutzbarkeit von Systemen, verlangsamt Innovationen. Ein Smartphone, das
sicher ist, alles kryptiert – das Gerät kryptiert die Verbindungen, kryptiert die Mails –
, ist nicht so einfach zu benutzen, nicht so sehr ‚at a fingertip‘, wie das viele Nutzer
gewohnt sind.“1565
An anderer Stelle hat er dazu konkreter dargelegt:
„Ich habe wahrgenommen, dass wir in den Jahren 2007 bis 2012, in denen wir uns
bemüht haben, sichere Smartphones, sage ich mal, an die Frau und an den Mann zu
bringen, einen ziemlichen Gegenwind hatten. Aus den Ressorts gab es immerzu Aussagen wie: ‚Das funktioniert nicht so gut wie ein iPhone, die Akkulaufzeit ist zu gering, es ist zu umständlich und usw. usf.‘, was in der Tat so ist bei speziell abgesicherten Geräten.“1566
Letztlich sei dies zugleich ein Ansporn gewesen, die Sicherheitstechnik komfortabler zu gestalten, wie der
Zeuge Martin Schallbruch bekundet hat:
„Die Nutzung von Sicherheitseinrichtungen erreicht man nur dann, wenn ein Stück
weit Einsicht da ist und wenn auch irgendwas zur Verfügung steht, was auch alltagstauglich ist. Und wenn man als viel beschäftigter Beamter, Politiker ständig kommunizieren muss, dann muss man auch ein vernünftiges Gerät im Einsatz haben, und die
Sicherheitslösungen sind eben mit Komforteinbußen verbunden. Insofern war meine
Motivation mehr, in diese Richtung da noch besser zu werden.“1567
1564)
1565)
1566)
1567)
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 10 f.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 77 f.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 104.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 105.