Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 337 –
Drucksache 18/12850
Der Zeuge Frank Wingerath hat die Aufgaben der SAW TAD wie folgt dargestellt:
„Wir sollten versuchen, die Vorwürfe, die stückchenweise, wenn ich das so sagen darf,
über die Presse von Edward Snowden vorgetragen wurden, zu überprüfen - erstens, ob
wir davon Kenntnis haben, zweitens, wie wir die bewerten -, und die Amtsleitung entsprechend darüber informieren, ins Bild setzen, damit sie auskunftsfähig ist gegenüber
Parlament, gegenüber Aufsicht, also der Bundesregierung, und gegebenenfalls auch
der Öffentlichkeit.“1271
Der Präsident des BfV, Dr. Hans-Georg Maaßen, hat zur Arbeitsweise der SAW TAD ausgesagt:
„Es waren 20 oder 21 Vorwürfe, die abgearbeitet wurden. Wir haben Gespräche auch
mit anderen ausländischen Nachrichtendiensten geführt, gut verpartnerten Nachrichtendiensten, und sie nach ihrer Einschätzung gefragt.“1272
Ähnlich hat sich auch der Zeuge Wingerath geäußert:
„Wir haben im Rahmen der SAW zunächst einmal die verschiedenen Vorwürfe strukturiert in verschiedene Bereiche. Insgesamt sind es nach meinem Erinnerungsstand
etwa 20 verschiedene Vorwürfe in der Substanz. Diese Vorwürfe haben wir, soweit es
überhaupt irgendwie möglich ist, versucht zu untersuchen mit den uns zur Verfügung
stehenden Mitteln.“1273
Nach den Angaben der Zeugin Genkova lieferten die anderen Abteilungen des BfV der SAW TAD Informationen zu:
„Wir haben lediglich aus unseren Informationen zugeliefert auf Fragestellungen der
Arbeitsgruppe.“1274
„Wir sind natürlich im Zusammenhang mit den Erkenntnissen bezüglich Snowden
schon durchaus hier und da gefragt worden zu Einschätzungen und Meinungen
[…].“1275
Der Zeuge Wingerath hat dazu ausgeführt:
„Wissen Sie, das ist eine etwas künstliche Trennung. Selbstverständlich haben wir alle
- - haben sich auch andere Mitarbeiter für die Arbeit der SAW interessiert, und selbstverständlich, wenn es möglicherweise relevante Erkenntnisse gibt, die irgendwo anfallen als Randerkenntnis oder sonst was, liefert man das dem anderen zu.“ 1276
1271)
1272)
1273)
1274)
1275)
1276)
Wingerath, Protokoll-Nr. 98 I, S. 9.
Dr. Maaßen, Protokoll-Nr. 102 I, S. 142.
Wingerath, Protokoll-Nr. 98 II – Auszug offen, S. 3.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 116.
Genkova, Protokoll-Nr. 89 I, S. 131.
Wingerath, Protokoll-Nr. 98 II – Auszug offen, S. 33.