Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
ein besonders geringes Datenvolumen aufweisen, Länder mit einem sehr großen Aufkommen sind rot markiert. Nach Medienberichten soll es sich dabei um die Hauptfunktion von BOUNDLESS INFORMANT handeln.666 Deutschland ist in der Mitte dieses Farbspektrums angesiedelt.667
bbb) Beschreibung durch deutsche Stellen
Der ehemalige Vizepräsident des BSI, Andreas Könen, hat vor dem Ausschuss als Zeuge ausgeführt:
„Boundless Informant ist ein Tool, mit dem nach meiner Kenntnis - ich habe jetzt die
einzelnen Beschreibungen nicht mehr genau im Kopf - - das wesentliche Informationen zu Netzwerk, Infrastrukturen weltweit zusammenträgt.“668
Aus einem Vorbereitungsdokument des BMI für eine Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
(PKGr) geht hervor, zwischen dem Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Klaus-Dieter Fritsche,
dem Leiter der Abteilung 6 für die Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes im Bundeskanzleramt,
Günter Heiß, dem Direktor der NSA, Keith Alexander, und dem US-Geheimdienstkoordinator James R.
Clapper habe ein Gespräch stattgefunden, in welchem die Funktionalität von BOUNDLESS INFORMANT
thematisiert wurde.
Die anhand des von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen FAQ-Bogens der NSA dargestellten
angeblichen Funktionalitäten von BOUNDLESS INFORMANT [siehe dazu A.I.3.dd)aaa)] sind durch die
dem Ausschuss vorgelegten Akten nicht widerlegt worden.
ee)
XKEYSCORE
aaa) Beschreibung in den Snowden-Dokumenten und in Medienberichten
Eine der von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen Powerpoint-Präsentationen669 legt dar,
XKEYSCORE (XKS) sei ein System zum Analysieren digitaler Informationen. In einem Speicher würden
alle von XKS erfassten Daten für circa drei Tage gesichert. Erfasste Daten könnten nach harten Kriterien
(beispielsweise einer E-Mailadresse) oder nach weichen Kriterien (nach einem bestimmten Inhalt) gefiltert
werden. Daneben sei die Echtzeit-Überwachung eines Ziels möglich:
„What is XKEYSCORE?
1. DNI Exploitation System/Analytic Framework
2. Performs strong (e.g. email) and soft (content) selection
3. Provides real-time target activity (tipping)
666)
667)
668)
669)
Siehe The Guardian vom 11. Juni 2013 „Boundless Informant: the NSA's secret tool to track global surveillance data”.
MAT A Sek-4/3f; vgl. MAT A Sek-4/3j.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 18.
Snowden-Dokument, Powerpoint-Präsentation zu XKEYSCORE, MAT A Sek-1b, Bl. 930 (931); siehe dazu auch The Guardian
vom 31. Juli 2013 „XKeyscore: NSA tool collects 'nearly everything a user does on the internet'“.