Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Das ist ja letztlich der Abgriff aller Daten aus dem Glasfasernetz. Und das entscheidende Netz geht nun mal rüber über den britischen Sockel, sodass auf britischem
Grund eine perfekte Zugangsmöglichkeit besteht.“655
„Wenn man alleiniger, ich sage mal, Herrscher ist über ein Glasfaserkabel – also
sprich: das läuft über das eigene Hoheitsgebiet -, dann ist es überhaupt kein Problem,
das an einer Stelle zu versehen mit einer entsprechenden Schaltung, wo dann alles
ausgeleitet wird – und man dann alles speichert oder zumindest alles analysiert, was
einen interessiert.“656
dd)
BOUNDLESS INFORMANT
aaa) Beschreibung in den Snowden-Dokumenten und in Medienberichten
Nach einem Bericht in The Guardian657 ist BOUNDLESS INFORMANT ein als top secret eingestuftes Datenanalyseprogramm. Das Programm zähle und kategorisiere Metadaten. So könne die NSA nachvollziehen,
woher sie ihre Daten beziehe.658 Dies stehe im Gegensatz zu den Versicherungen der NSA vor dem USamerikanischen Kongress, dass sie die Überwachung US-amerikanischer Kommunikation gerade nicht nachvollziehen könne.
In einem von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen internen FAQ-Bogen der NSA wird
BOUNDLESS INFORMANT als Prototyp eines Werkzeugs für ein selbstdokumentierendes SIGINT-System
der NSA-Abteilung Global Access Operations (GAO) bezeichnet.659 Dieses Werkzeug biete die Möglichkeit,
die Erfassungsfähigkeiten der Abteilung GAO ohne menschliches Zutun dynamisch zu beschreiben und grafisch in einer Kartenansicht, einem Balkendiagramm oder einer einfachen Tabelle darzustellen.660 Vor der
Einführung von BOUNDLESS INFORMANT habe man, Zwischenspeicher, Standorte, Entwickler und/ oder
Programme und Büros in den Blick nehmen müssen, um die Erfassungsfähigkeiten der Abteilung GAO verstehen zu können.661 BOUNDLESS INFORMANT ermögliche nahezu in Echtzeit eine Momentaufnahme
der Erfassungsfähigkeiten der Abteilung GAO.662 Es erlaube den Nutzern, ein Land auf einer Karte auszuwählen und dann das diesbezügliche Metadatenvolumen und die Auswahldetails der auf dieses Land ausgerichteten Datenerfassung zu sehen.663
Auf einem anderen Snowden-Dokument664 ist eine – von den Medien als Heat Map bezeichnete665 – Weltkarte abgebildet, die mittels eines Farbsystems darstellt, wie viele Metadaten aus verschiedenen Ländern der
NSA zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Dunkelgrün sind Länder gekennzeichnet, die
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Dr. Even, Protokoll-Nr. 100 I, S. 13.
Dr. Even, Protokoll-Nr. 100 I, S. 13.
The Guardian vom 11. Juni 2013 „Boundless Informant: the NSA’s secret tool to track global surveillance data”.
The Guardian vom 11. Juni 2013 „Boundless Informant: the NSA’s secret tool to track global surveillance data”.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3c, Bl. 1.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3c, Bl. 1.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3c, Bl. 1.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3c, Bl. 1.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3c, Bl. 1.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/3f.
Siehe The Guardian vom 11. Juni 2013 „Boundless Informant: the NSA's secret tool to track global surveillance data”.