Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
rungssystemen zu verstehen und wird in Afghanistan im Kern genutzt, um amerikanische Aufklärungssysteme zu koordinieren und gewonnene Informationen bereitzustellen. PRISM wird ausschließlich von US-Personal bedient. […].“620
In demselben Dokument wird ausgeführt, in der Stabsstruktur der Regionalkommandos Nord bestehe keine
Möglichkeit einer Eingabe von Daten in PRISM; allerdings sei davon auszugehen, dass in den dortigen,
ausschließlich US-Personal vorbehaltenen Räumlichkeiten ein Zugang zu PRISM existiere.621 Es sei möglich, dass US-Kräfte deutschen Soldaten auf Anfrage Informationen aus diesem System zur Verfügung stellten, deren Herkunft für die Anfordernden freilich nicht erkennbar und auch nicht relevant sei.622
Der Zeuge Hans-Christian Luther, der im Zeitraum vom 6. Dezember 2011 bis 18. Mai 2014 Leiter der Unterabteilung SE (Strategie und Einsatz) II im BMVg war,623 hat bekundet, seiner Kenntnis nach sei PRISM
ein US-amerikanisches Datenverteilungstool, zu dem deutsche Soldaten keinen Zugang gehabt hätten.624
bb)
UPSTREAM
Auf einer der ersten von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen Powerpoint-Folien ist eine Grafik abgebildet, die neben PRISM auch das Programm UPSTREAM betrifft.625 Danach ermöglicht UPSTREAM die Erfassung von Kommunikationsdaten an Glasfaserkabeln und Infrastruktur, während sie durch
diese hindurchfließen.626 Ausweislich eines Dokuments des Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC)
geht es bei UPSTREAM um die Erfassung von Internetkommunikationsdaten, während diese die Infrastruktur des Internets (Internet backbone facilities) durchlaufen.627
Der Zeuge William Binney hat zur Datenerfassung an Glasfaserkabeln ausgeführt:
„Aber also, in den Mechanismen waren - - Die primären für die Erfassung nach meiner
Zeit - - Glasfaser war das Wichtigste, natürlich, weil das Massenbeschaffung bedeutet.
Dort geht heute die große Masse der Daten hin, auf die Glasfaserkabel. Es ist billiger
und auch einfacher. Sie befassen sich aber auch mit Satelliten, und Mikrowellen sind
auch immer noch da. Sie haben normale Kabel, Übertragungen mit Kupferkabeln gibt
es auch immer noch. Sie haben also diesen ganzen Komplex, und sie haben Möglichkeiten, an das alles heranzukommen, an einiges mehr als an anderes, einfach, weil - Nun, wenn man sich zum Beispiel alleine mein Land ansieht, da wurde bei dem Programm Fairview gesagt, sie hätten - - Das ist eines dieser Upstream-Programme, das
auf den Prism-Folien war, die die Beschaffung von Daten, die durch Glasfaserkabel
620)
621)
622)
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626)
627)
Sachstandsbericht BMVg zu dem elektronischen Kommunikationssystem PRISM vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/2b_2,
Bl. 64 (66), (VS-NfD – insoweit offen).
Sachstandsbericht BMVg zu dem elektronischen Kommunikationssystem PRISM vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/2b_2,
Bl. 64 (65), (VS-NfD – insoweit offen).
Sachstandsbericht BMVg zu dem elektronischen Kommunikationssystem PRISM vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/2b_2,
Bl. 64 (66), (VS-NfD – insoweit offen).
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 126.
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 148; vgl. auch Entwurf einer AL-Vorlage im BMVg vom 24. Juli 2013, MAT A BMVg-1/3c, Bl. 18,
(VS-NfD – insoweit offen).
Snowden-Dokument, MAT A Sek-1c, Bl. 895.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-1c, Bl. 895.
FISC, Memorandum Opinion, MAT A Sek-1c, Bl. 702 ff. (703).