Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
In einem internen Dokument des BMI wird angegeben, nach einer Auskunft der NSA vom 24. Juni 2013
werde in Afghanistan ein Programm mit dem Namen PRISM als „Collection Management“-Werkzeug verwendet.615 Nach jener Auskunft sei dieses Programm von dem PRISM, auf das in den Snowden-Unterlagen
Bezug genommen werde, völlig unabhängig und diene dazu, nachrichtendienstliche Vorgänge mit den Erfordernissen im Einsatzgebiet in Einklang zu bringen, wodurch eine allgemeinverständliche übergreifende
Informationserhebung aus verschiedenen Quellen ermöglicht werde.616
Auch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ging offenbar davon aus, dass es sich bei dem in
Afghanistan genutzten PRISM um ein anderes System handelte als bei dem PRISM im Sinne der SnowdenDokumente. In einem internen Dokument heißt es:
„Im hiesigen Verständnis steht das Synonym PRISM im Sinne Snowdens im Zusammenhang mit den Begriffen Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Proliferation und
äußere Sicherheit währenddessen PRISM im militärischen-/ ISAF-Verständnis als
computergestütztes US-Planungs-/Informationsaustauschwerkzeug [sic!] für den Einsatz von Aufklärungssystemen verwendet wird.“617
„PRISM [in Afghanistan] ist ein computergestütztes US-Planungs-/ Informationsaustauschwerkzeug, welches […] im Kern dazu genutzt wird, um USA Aufklärungssysteme (Communication Intelligence (COMINT), Imagery Intelligence (IMINT)) zu
koordinieren und gewonnene Lageinformationen bereitzustellen.“618
„Das System PRISM in Verbindung mit der Behandlung von Aufklärungsanforderungen aus dem Bereich ISR (hier GLOBAL HAWK) erfolgt bereits seit 2002. Die durch
Herrn Snowden vorgebrachten Enthüllungen zu PRISM im Zusammenhang mit der
Sammlung und Auswertung von Massendaten aus dem Bereich COMINT sollen durch
die NSA erst seit 2005 erfolgt sein.“619
In einem weiteren internen Dokument des BMVg heißt es:
„PRISM ist ein computergestütztes US-Kommunikationssystem, das afghanistanweit
von US-Seite genutzt wird, um operative Planungen zum Einsatz von Aufklärungsmitteln (USA) zu koordinieren sowie die Informations-/Ergebnisübermittlung sicherzustellen. Damit ist PRISM im militärischen-/ISAF-Verständnis als ein computergestütztes US-Planungs-/lnformationsaustauschwerkzeug für den Einsatz von Aufklä-
615)
616)
617)
618)
619)
Hintergrundinformation PRISM des BMI vom 24. Februar 2014, MAT A BMI-1/7k_6, Bl. 5 (14), (VS-NfD – insoweit offen).
Hintergrundinformation PRISM des BMI vom 24. Februar 2014, MAT A BMI-1/7k_6, Bl. 5 (14), (VS-NfD – insoweit offen).
Textbaustein für eine presseverwertbare Stellungnahme des BMVg vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/3b_1, Bl. 33 (34).
Textbaustein für eine presseverwertbare Stellungnahme des BMVg vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/3b_1, Bl. 33 (34).
Textbaustein für eine presseverwertbare Stellungnahme des BMVg vom 17. Juli 2013, MAT A BMVg-1/3b_1, Bl. 33 (34).