Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 221 –
Drucksache 18/12850
Nach einem internen Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg), der sich auf das in Afghanistan eingesetzte System bezieht, stellt PRISM ein Akronym dar, das für „Planning Tool for Resource Integration, Synchronisation and Management“ steht.569
Wofür PRISM in Bezug auf das in den Snowden-Dokumenten erwähnte Programm steht, konnte im Verlauf
der Beweisaufnahme durch den Ausschuss nicht eindeutig geklärt werden. Die Rechtsgrundlage für dieses
PRISM ist nach den Ausführungen des Sachverständigen Ben Scott sowie nach öffentlich zugänglichen Angaben des Privacy and Civil Liberties Oversight Board (PCLOB) Section 702 FISA [siehe dazu
A.II.1.a)cc)bbb)(2)].570
Die nachfolgenden Ausführungen widmen sich sowohl dem in den Snowden-Dokumenten erwähnten PRISM
[siehe dazu aaa) bis ccc)] als auch dem in Afghanistan eingesetzten PRISM [siehe dazu ddd)].
aaa) Beschreibung in den Snowden-Dokumenten
Nach den von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen Powerpoint-Folien soll die NSA mit Hilfe
von PRISM bei den US-Unternehmen Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube
und Apple Kommunikationsvorgänge und gespeicherte Informationen erheben, speichern und auswerten
können.571 Microsoft und Yahoo sollen am längsten beteiligt, Apple als letztes Unternehmen dazugestoßen
sein.572 Mit PRISM sollen E-Mails, Chats, Fotos, gespeicherte Dateien, Internettelefonie, Datenübertragungen, Videokonferenzen, Benachrichtigungen zu Internetaktivitäten wie Logins, Details aus sozialen Netzwerken sowie sogenannte Special Requests erfasst werden können.573 PRISM soll insgesamt 20 Millionen
Dollar pro Jahr kosten574 und das meistgenutzte SIGINT-Programm der NSA sein.575
Eine Powerpoint-Folie, die PRISM den SIGAD576-Code „US-984XN“ zuordnet, führt sogenannte OPIs
(Offices of Primary Interest) – d. h. Stellen, die PRISM hauptsächlich nutzen sollen – auf. Zu diesen zählen
beispielsweise die NSA-Abteilung S21 (Terrorismusbekämpfung), das European Cryptologic Center (ECC,
vormals ESOC; eine Außenstelle der NSA in der Nähe von Darmstadt) sowie der britische GCHQ. Für jeden
OPI ist angegeben, wie viele seiner Berichte auf Erkenntnissen aus PRISM basieren.577
Eine andere Powerpoint-Folie erläutert, PRISM mache sich den Umstand zunutze, dass der Großteil der
weltweiten Kommunikation durch die USA fließe.578 Dies gehe darauf zurück, dass sich die Datenströme
nicht den geografisch nächstgelegenen, sondern immer den kostengünstigsten Weg suchten.579 In diesem
569)
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579)
Bericht des BMVg zur Anwendung des „Planning Tool for Resource Integration, Synchronisation an[d] Management (PRISM)“ in
Afghanistan seit 2011, MAT A BMVg-1/2b_2, Bl. 13 (VS-NfD – insoweit offen).
Schriftliches Gutachten des Sachverständigen Scott, MAT A SV-6, S. 7 unter Hinweis (in Fn. 14) auf den „Report on the Surveillance Program Operated Pursuant to Section 702 of the Foreign Intelligence Surveillance Act“ des Privacy and Civil Liberties
Oversight Board vom 2. Juli 2014 (dort S. 7), abrufbar unter https://www.pclob.gov/library/702-Report.pdf.
Snowden-Dokument, Powerpoint zu PRISM, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (45).
Snowden-Dokument, Powerpoint zu PRISM, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (45).
Snowden- Dokument, Powerpoint zu PRISM, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (44).
Snowden- Dokument, Powerpoint zu PRISM, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (44).
Snowden- Dokument, Powerpoint zu PRISM, MAT A Sek-1c, Bl. 42.
Abkürzung für SIGINT Activity Designator; bezeichnet SIGINT-Produzenten und -Quellen, siehe dazu auch Spiegel Online vom
18. Juni 2014 „So lesen Sie die NSA-Dokumente“.
Snowden- Dokument, Powerpoint-Präsentation über den Zeitraum von Juni 2011 bis Mai 2012, MAT A Sek-4/3m.
Snowden- Dokument, „PRISM Overview Powerpoint Slides”, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (43).
Snowden- Dokument, „PRISM Overview Powerpoint Slides”, MAT A Sek-1c, Bl. 42 (43).