Drucksache 18/12850
– 220 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
verdeutlichten die zahlreichen Aktivitäten der SIGINT-Dienste der Five Eyes-Staaten zur strategischen Aufklärung in Kommunikationsnetzen, zur gezielten Spionage mit technischen Mitteln und zur Schwächung der
Sicherheit von Informations- und Kommunikationstechnologiesystemen (IKT-Systemen). Der damalige Vizepräsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Andreas Könen, erklärte dazu
als Zeuge vor dem Ausschuss:
„Die von Snowden veröffentlichten Dokumente beschreiben aus technischer und ITsicherheitlicher Sicht im Wesentlichen drei Arten von nachrichtendienstlichen Aktivitäten. Erstens. Strategische Aufklärung in Kommunikationsnetzen, zum Beispiel unter
dem Stichwort ‚Upstream‘. Individualisierte Angriffe zum Zweiten, zum Beispiel unter dem Kürzel TAO, Tailored Access Operations. Drittens. Schwächung der Sicherheit von IKT-Systemen, zum Beispiel unter dem Stichwort ‚Bullrun‘.“565
Im Folgenden wird eine Auswahl derjenigen SIGINT-Aktivitäten dargestellt, die in der Medienöffentlichkeit
besondere Aufmerksamkeit erfahren haben.
Die Snowden-Enthüllungen sowie nachfolgende Veröffentlichungen, insbesondere durch WikiLeaks, lieferten zudem Hinweise darauf, dass im Rahmen der SIGINT-Aktivitäten der Five Eyes-Staaten unter anderem
ausländische und internationale Entscheidungsträger und Institutionen ausgespäht wurden.
a)
Strategische Aufklärung in Kommunikationsnetzen
aa)
PRISM
PRISM war das erste Überwachungsprogramm, das in Folge der Snowden-Enthüllungen in den Fokus der
Medienberichterstattung rückte. Wofür die Bezeichnung PRISM in diesem Zusammenhang steht, ist nicht
vollumfänglich geklärt:
Wie der Vizepräsident für Zentrale Aufgaben und Modernisierung des BND, Guido Müller, als Zeuge vor
dem Ausschuss ausgeführt hat, bestanden im BND Unsicherheiten, ob ein oder mehrere Programme unter
der Bezeichnung PRISM liefen.566
Die Bundesregierung erklärte am 17. Juli 2013 öffentlich, dass zwei Programme mit der Bezeichnung PRISM
existieren würden. Unter Verweis auf Kenntnisse des Bundesnachrichtendienstes erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, ein zweites System mit dem Namen PRISM werde in Afghanistan nicht von den USA,
sondern von der NATO-Truppe ISAF betrieben. Dieses System sei nicht identisch mit dem in den SnowdenDokumenten erwähnten PRISM.567 Die Beweisaufnahme hat die Existenz mehrerer unterschiedlicher Programme mit dem Namen PRISM bestätigt.568
565)
566)
567)
568)
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 9 f.
Müller, Protokoll-Nr. 52 I, S. 72.
Spiegel Online vom 17. Juli 2013 „Bundesregierung spricht von zwei PRISM-Programmen“.
E-Mail des BND-Leitungsstabes vom 25. Juli 2013, MAT A BND-1/9c, Bl. 120 ff. (VS-NfD – insoweit offen).