Drucksache 18/12850
– 1636 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Nein, es waren durchaus auch, ja, ich sage mal, Themen, für die sich typischerweise
ein militärischer Dienst interessiert.“8806
In nicht-öffentlicher Sitzung führte der Zeuge aus, natürlich seien auch Telefonnummern und Personenangaben abgefragt worden.8807
R. C. gab ebenfalls an, es sei um die Identifizierung und Lokalisierung von Objekten gegangen.8808 Dabei sei
Kartenmaterial wie Google Earth, Google Maps und ähnliches verwendet worden, in denen die Befragten
Markierungen vornehmen sollten.8809 Aus der Befragung des früheren Drohnen-Co-Piloten Brandon Bryant
ging hervor, dass zur Planung von Drohneneinsätzen auch Kartenmaterial mit Einzeichnungen verwendet
werde.8810
Ex-HBW-Befrager R. C. meinte zwar, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass die dabei gewonnenen Daten
vom US-Militär für Drohneneinsätze verwendet worden seien, könne dies aber auch nicht ausschließen.8811
Amos Guoira, früher selbst an der Koordinierung von tödlichen Drohnenangriffen beteiligt, erklärt in dem
Panorama-Bericht, jede Information fließe in das Zielerfassungssystem ein.8812
b)
Befragungen mit „gestandenen Praktikanten“
Die Zeugin A. K. gab an, zu ihrer Zeit habe die HBW in vier Außenstellen gearbeitet, die zum Ende des
Untersuchungszeitraums immer weiter reduziert worden seien.8813
Insgesamt seien von 100 Mitarbeiter_innen 50 als Befrager_innen beschäftigt gewesen, die jährlich etwa 300
Befragungen durchgeführt hätten.8814 Der Zeuge R. C. erklärte, gegen Ende der HBW seien es eher 15 Befrager_innen gewesen, die Zahl der Befragungen pro Jahr schätzte er auf 400 bis 500.8815
Bis zu zehn DIA-Mitarbeiter_innen seien bei der Behörde beschäftigt gewesen.8816
Sie als HBW-Leiterin habe das Weisungsrecht über die US-Befrager_innen gehabt, so Frau K.:
„Wenn ich entschieden habe: ‚Da geht dieser Mensch nicht mit, zur Befragung‘, ist er
nicht mitgegangen. Wenn ich gesagt habe: ‚Der geht mit‘, ging der mit.“8817
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R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 22.
R. C., Protokoll-Nr. 110 II – Auszug offen, S. 4.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 19.
R. C., Protokoll-Nr. 110 II – Auszug offen, S. 6 f.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 Teil 1, S. 155.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 19; vgl. dazu Kapitel XII Geheimer Krieg – Die Beteiligung Deutschlands am US-Drohnenkrieg.
Panorama Nr. 774 vom 28. November 2013, „Geheimer Krieg: Die verborgenen Operationen der US-Dienste in Deutschland”,
Film: 00:23:44 min, http://www.ardmediathek.de/tv/Panorama/Panorama-Geheimer-Krieg/Das-Erste/Video?bcastId=310918&documentId=18359668 (abgerufen am 26. Mai 2017), Skriptum: S. 7, https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2013/panorama4781.pdf (abgerufen am 26. Mai 2017).
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 12; zu Außenstellen der HBW vgl. auch Abschlussbericht, Zweiter Teil: Feststellungen des Untersuchungsausschusses, S. 143.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 13.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 61
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 14.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 74.