Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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– 1187 –
Drucksache 18/12850
Weiterleitung von Informationen zur Planung, Taktik, zu Einsätzen, zur Strategie sowie zur einschlägigen Forschung und Entwicklung, soweit dies gemäß den Rechtsvorschriften und Usancen beider
Regierungen zulässig ist sowie
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Mitwirkung bei der Erleichterung und Beschleunigung der Vorlage und Genehmigung von Anträgen
auf Information oder Unterstützung.6973
Nach Auskunft des Zeugen Luther hatte der Verbindungsoffizier keinen Zugang zu Operationszentralen in
EUCOM oder AFRICOM.6974
bb)
Kontakte des BMVg zu AFRICOM
Der Zeuge Luther hat vor dem Ausschuss bekundet, dass im Zuge einer 2011 durch den damaligen Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière angestoßenen Neuorganisation des BMVg dieses begonnen habe, Kontakte zu AFRICOM zu etablieren.6975
„Mein Abteilungsleiter hat einen Besuch abgestattet bei US-AFRICOM, auf seiner
Ebene, […] um sich vorzustellen […]. Der erste Kontakt, wenn ich mich erinnere, war
in 13, relativ früh, also Februar 13. Dort ist ein erster Kontakt zustande gekommen in
einem Besuch des Abteilungsleiters bei US AFRICOM, und danach haben wir dann
die Freigabe bekommen auch auf unserer Ebene. […] Und da haben wir dann die Freigabe bekommen, auch auf der Arbeitsebene entsprechend in Kontakt zu treten. Das
haben wir gemacht. Mich hat besucht in Berlin […] der Operationsleiter von US
AFRICOM, zu der Zeit ein Generalmajor Hooper […] und dort haben wir besprochen,
dass wir diese Kontakte intensivieren möchten.“6976
Am 4. Juni 2013 fand ein Gespräch zwischen Generalleutnant Markus Kneip, damals Leiter der Abteilung
SE, und dem damaligen Leiter des Direktorats für Operationen,6977 Major General Charles W. Hooper, in
den Diensträumen des BMVg statt, in dessen Rahmen Hooper äußerte, eine intensivere Kooperation mit dem
BMVg liege im Interesse von AFRICOM, und die Durchführung weiterer Gespräche auf Arbeitsebene vorschlug.6978 Im Ergebnis wurde vereinbart, mehrmals im Jahr Treffen unterhalb der Ebene des Generalinspekteurs der Bundeswehr durchzuführen, wobei der Fokus auf Informationsaustausch und Planung liegen
solle.6979 Als Beispiel für die Kooperation im Rahmen dieser Treffen hat der Zeuge Luther die logistische
Unterstützung des Einsatzes der Bundeswehr in Mali 2013 genannt.6980
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Antwortentwurf des BMVg zur Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 14. Juni 2013, BT-Drs. 17/14047, MAT A BMVg3/1k, Bl. 136 (137).
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 131.
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 127.
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 132.
Vgl. Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 132.
Gesprächsvermerk vom 4. Juni 2013, MAT A BMVg-3/8c_1, Bl. 155 (157), (VS-NfD – insoweit offen).
Gesprächsvermerk vom 4. Juni 2013, MAT A BMVg-3/8c_1, Bl. 155 (158), (VS-NfD – insoweit offen).
Luther, Protokoll-Nr. 86 I, S. 141 f.