Drucksache 18/12850
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– 1172 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Air Mobility Division (AMD).6831
Jede Division ist in mehrere Teams mit spezifischen Zuständigkeiten unterteilt.6832
Der Zeuge Jürgen Schulz hat geschildert, er habe als Beauftragter für Sicherheitspolitik des Auswärtigen
Amtes im Rahmen eines Besuchs der Air Base Ramstein auch das AOC besucht:
„Das ist natürlich eine Art Operation Center, wie man sich das auch aus anderen militärischen Hauptquartieren vorstellen kann - mit vielen Bildschirmen, mit vielen Verbindungen zu verschiedenen Orten in Europa, außerhalb Europas, wo – ich weiß nicht
– 100, 150 Personen halt ihrer täglichen Arbeit nachgehen.“6833
Der Zeuge Bryant hat bekundet, den Begriff „AOC“ zwar schon mehrmals gehört, mit diesem aber nie direkt
zusammengearbeitet zu haben und daher auch zu dessen Funktion im Rahmen von Drohneneinsätzen nichts
aussagen zu können.6834
Es wird kein deutsches Personal mit Austausch- oder Verbindungsfunktion innerhalb des AOC verwendet.6835 Das ebenfalls in Ramstein stationierte deutsche Verbindungskommando zu USAFE erhält zu Informationen, die das AOC betreffen, nur sehr eingeschränkt Zugang.6836
d)
In Ramstein stationiertes Distributed Ground System (DGS)
In Ramstein befindet sich ein Distributed Ground System6837 [siehe hierzu näher oben unter H.I.1.b)]. Der
Zeuge Bryant hat bekundet:
„[…] ich weiß, dass es eine Distributed Ground Station oder DGS gibt – das ist der
Arbeitsplatz des Screeners – auf deutschem… in der Ramstein Air Force Base. Das
sind also diejenigen, die die Angaben machen.“6838
Er vermute, dass das DGS in Ramstein „die Aufsicht über einen bestimmten Teil der Welt“ habe.6839 Es
handele sich um eines von weltweit fünf Systemen.6840 Anders als die Relaisstation könne das DGS auf einen
anderen Stützpunkt verlegt werden.6841
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Hintergrundinformation des Kommandos Luftwaffe der Bundeswehr vom 28. Mai 2013, MAT A BMVg-3/1g, Bl. 70 f. (VS-NfD
– insoweit offen).
Hintergrundinformation des Kommandos Luftwaffe der Bundeswehr vom 28. Mai 2013, MAT A BMVg-3/1g, Bl. 70 f. (VS-NfD
– insoweit offen).
Schulz, Protokoll-Nr. 77 I, S. 62.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 74.
E-Mail des Kommando Luftwaffe Abt. 1 IC im BMVg an das Referat SE II 4 im BMVg vom 25. August 2013, MAT A BMVg3/4b, Bl. 18.
Hintergrundinformation des Kommandos Luftwaffe der Bundeswehr vom 28. Mai 2013, MAT A BMVg-3/1g, Bl. 70 f. (VS-NfD
– insoweit offen).
Bericht des Verteidigungsattachés an der deutschen Botschaft in den USA vom 29. Juli 2013, MAT A BMVg-3/8c_3, Bl. 451 (454),
(VS-NfD – insoweit offen).
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 61.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 64 f.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 63.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 64.