Drucksache 18/12850
– 1170 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Dabei sei Ramstein bei allen weltweit stattfindenden Drohneneinsätzen der Vereinigten Staaten beteiligt.6815
„Also, alle Daten aus Nahost und Afrika laufen über Ramstein, über das Relais. Alles,
was mit Drohneneinsätzen zu tun hat, diese Daten laufen über Ramstein.“6816
Alle Daten, die von Drohnen gesammelt worden seien, seien dorthin übertragen worden, weil es dort eine
direkte Glasfaserkabelverbindung zum Pentagon gebe.6817
Er habe vor seinen Einsätzen stets den Stützpunkt in Ramstein kontaktieren müssen, um zu prüfen, ob die
Signalverbindung funktional sei.6818 Die Kommunikation mit Ramstein sei im Wege einer Voice-over-IPVerbindung erfolgt.6819
Aus einer der schematischen Darstellungen, die durch das Internet-Magazin „The Intercept“ am 17. April
2015 veröffentlicht wurden, ergibt sich, dass von Ramstein eine wechselseitige Glasfaserkabelverbindung
zum Luftwaffenstützpunkt Creech in Clark County, Nevada, existiert, während von und zu eingesetzten
Drohnen ausschließlich eine Satellitenverbindung von bzw. nach Ramstein besteht.6820 Der Zeuge Bryant hat
auf Vorhalt dieser Übersicht vor dem Ausschuss bekundet:
„Das ist wahrscheinlich mit das Genaueste, was ich zu diesem Thema in meinem Leben gesehen habe.“6821
Die Relaisstation wurde von den US-Streitkräften als essentiell für die Durchführung von weltweiten Drohneinsätzen angesehen. In einer Projektbegründung aus dem Februar 2010 heißt es hierzu:
„Without these facilities, the aircraft will not be able to perform their essential UAS
missions within the EUCOM, AFRICOM and CENTCOM AOR, UAS weapon strikes
cannot be supported and necessary intelligence information cannot be obtained.“6822
„Ohne diese Einrichtungen kann das Fluggerät seine wesentlichen AUS-Missionen innerhalb der AORs (Area of Responsibility) der EUCOM, AFRICOM und CENTCOM
nicht durchführen; bewaffnete Schläge durch unbemannte Luftfahrzeuge können nicht
unterstützt werden und notwendige nachrichtendienstliche Informationen können
nicht beschafft werden.“6823
Auch der Zeuge Bryant hat angegeben, ohne die Relaisstation in Ramstein seien weltweite Drohneneinsätze
nicht ohne Weiteres möglich.6824 Er hat weiter ausgeführt:
6815)
6816)
6817)
6818)
6819)
6820)
6821)
6822)
6823)
6824)
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 72.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 65.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 73.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 26.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 27.
Schematische Darstellung, MAT A Sek-21b/, Bl. 1.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 68.
Budgetplanung für das militärische Bauprogramm der USA im Fiskaljahr 2011, MAT A NW-2/2c, Bl. 141 (144).
Überstzung durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages.
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 89.