Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Kampf
Für Kampfeinsätze nutzbare Drohnen müssen einerseits in geringerer Höhe operieren, andererseits hinreichende Zuladungskapazitäten aufweisen, um die jeweilige Bewaffnung zu tragen. Hierfür kommen sogenannte MALE-Drohnen (Medium Altitude Long Endurance) in Betracht.
Die durch das US-Militär am häufigsten eingesetzten Kampfdrohnenmodelle sind das von General Atomics
hergestellte Modell MQ-1B PREDATOR und dessen Fortentwicklung MQ-9 REAPER derselben Firma6336.
Beide können mit den zur Panzerabwehr entwickelten Raketen des Typs „HELLFIRE“ ausgestattet werden,
die MQ-9 zusätzlich auch mit 250 Kilogramm schweren laser- und GPS-gesteuerten Präzisionsbomben.6337
Drohnen des Typs MQ-9 sind bedeutend größer als solche des Typs MQ-1, können mit fast 1 400 Kilogramm
die zehnfache Zuladung der MQ-1 mitführen und mit 350 Stundenkilometer doppelt so schnell fliegen.6338
Im Jahr 2012 verfügte die US Air Force über 165 PREDATOR- und 105 REAPER-Drohnen, wobei mittelfristig geplant war, die Modelle MQ-1 komplett durch MQ-9 zu ersetzen.6339
Der Zeuge Bryant hat angegeben, dass PREDATOR-Drohnen zwar bewaffnet gewesen, aber in seinen Einsätzen stets zu Aufklärungszwecken eingesetzt worden seien. REAPER-Drohnen seien hingegen speziell als
Alternative zu Kampfjets entwickelt worden und könnten eine Munitionslast von acht HELLFIRE-Raketen
tragen.6340
g)
Ablauf eines Kampfdrohneneinsatzes
Zum Ablauf eines Kampfdrohneneinsatzes hat der Zeuge Bryant geschildert:
„Vom Moment der tatsächlichen Entscheidung, sobald der Kunde die Entscheidung
getroffen hat, die Entscheidung zu töten, geht er zum JTAC, dem Joint Tactical Air
Controller, und der Joint Tactical Air Controller holt sich die Erlaubnis von seinem
Vorgesetzten, ob er autorisiert ist, uns die Genehmigung zum Feuern zu geben. Wenn
er die Genehmigung zum Feuern hat, arbeiten wir einen Prozess ab: Er gibt uns eine
so genannte „Nine Line“, die besteht aus dem Zielort, unserem Standort, einem befreundeten Ort, Eintritt, Ausgang, Waffentyp - - Der Rest fällt mir gerade nicht ein;
aber das sind die grundlegenden Informationen, die manchmal über Chat geschickt
werden, damit wir alle die schriftliche Dokumentation haben. Sobald wir das bekommen haben, gibt er uns den Kontrolltyp: Kontrolltyp 1, 2 oder 3. Kontrolltyp 1 bedeutet, dass der JTAC weiß, wo wir sind und wo unser Ziel ist. Kontrolltyp 2 bedeutet,
dass er einen der beiden Standorte kennt. Bei Kontrolltyp 1 und 2 gibt er uns ein
6336)
6337)
6338)
6339)
6340)
Julius Philipp Städele, Völkerrechtliche Implikationen des Einsatzes bewaffneter Drohnen, Berlin, 2014, S. 29.
Bericht des Verteidigungsattachés an der Deutschen Botschaft in den USA vom 29. Juli 2013, MAT A BMVg-3/8c_3, Bl. 451
(453), (VS-NfD – insoweit offen).
Bericht des Verteidigungsattachés an der Deutschen Botschaft in den USA vom 29. Juli 2013, MAT A BMVg-3/8c_3, Bl. 451
(453), (VS-NfD – insoweit offen).
Bericht des Verteidigungsattachés an der Deutschen Botschaft in den USA vom 29. Juli 2013, MAT A BMVg-3/8c_3, Bl. 451
(453), (VS-NfD – insoweit offen).
Bryant, Protokoll-Nr. 67 I – Teil 1, S. 79.