Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1089 –
Drucksache 18/12850
Auf die Frage, warum dies seiner Ansicht nach nicht der Fall gewesen sei, hat der Zeuge Fritsche erklärt,
dass über diese Frage nur der Zeuge Heiß verlässlich Auskunft geben könne. Für ihn, den Zeugen Fritsche,
sei aber nachvollziehbar,
„dass er gesagt hat, dass das, was offensichtlich im Sommer oder im Oktober, glaube
ich - nach Aktenstudium weiß ich das ja -, 2013 passiert ist - - dass er die Verknüpfung
nicht gezogen hat und dass er erst jetzt, als das im März 2015 aufgeploppt ist, die
Verknüpfung in der Deutlichkeit gesehen hat“.6194
Auch der nach Aussage des früheren Kanzleramtsministers Pofalla im Oktober 2013 angeforderte Bericht
sei seit Aufnahme seiner Tätigkeit im Bundeskanzleramt nicht „aufgetaucht“ bzw. ihm, dem Zeugen Fritsche, bekannt geworden.6195
Im Laufe seiner Vernehmung wurde der Zeuge Fritsche zudem gefragt, ob er die Weisung des Leiters der
Abteilung TA im BND vom April 2014 erhalten habe.6196 Er hat hierzu erneut erklärt, von der Problematik
erst am 13. März 2015 erfahren und dann nachfolgend aus den Akten entnommen zu haben, dass
„es dort Weisungen des Abteilungsleiters TA von 2014 gibt und, und, und. Das war
mir zu dem Zeitpunkt, als das Ganze passiert ist, 2014, nicht bekannt“.6197
Der Vorgang sei zum damaligen Zeitpunkt komplett an ihm „vorbeigegangen“:
„Und es ist ja wohl auch, wenn ich das aus dem Aktenstudium entnehme, mit der
Amtsleitung des BND nur unzureichend besprochen worden.“6198
Auf die Frage, ob er wisse, ob der Abteilungsleiter 6 im Bundeskanzleramt, der Zeuge
Heiß, die Weisung von 2014 damals bekommen habe, hat der Zeuge Fritsche ausgesagt:
„Also, wenn ich mich richtig erinnere - und weil ich die Akten ja gelesen habe - ist
das ein internes Papier, das den Bundesnachrichtendienst nicht verlassen hat.“6199
Hinsichtlich der Frage, ob und wann er von der Existenz kritischer BND-eigener Selektoren hätte Kenntnis
erlangen können, wurde der Zeuge Fritsche vom Ausschuss u. a. auf die sog. Finished Intelligence angesprochen. Hierzu hat der Zeuge ausgeführt:
„Also, erstens kann ich mich nicht erinnern, dass in dem Zusammenhang ich jemals
so eine Finished Intelligence gesehen habe, wo Sie dann unterstellen, dass man da
nachfragen sollte; sondern es wird ja immer vom Bundesnachrichtendienst im Hinblick auf die Ziele, die die Bundesregierung ihm vorgegeben hat - - Und nehmen wir
6194)
6195)
6196)
6197)
6198)
6199)
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 30.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 23.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 62.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 51.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I S. 52.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 62 f.