Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1087 –
Drucksache 18/12850
Und weiter hat er ausgeführt, eine derartige Nichtweitergabe von Informationen in dieser Form zum ersten
Mal erlebt zu haben. Dies sei für ihn ein einmaliger Vorgang gewesen, da er sich ansonsten in die sein Referat
betreffenden Sachverhalte eingebunden fühle.6180
Raum nahm im Ausschuss auch die Frage ein, ob die Veröffentlichungen bezüglich der Enttarnung des BNDSpions Markus R. Anlass für Nachfragen beim BND gegeben hätten. Dabei wurde insbesondere auf die Presseberichterstattung verwiesen, nach der der BND Gespräche der beiden US-Außenminister Hillary Clinton
und John Kerry mitgehört habe.6181
Der Zeuge Karl hat dazu erklärt, sich an diesen Sachverhalt nicht erinnern zu können. Auf den Zusammenhang mit Markus R. angesprochen hat er erklärt:
„Das ist ein Anknüpfungspunkt, an den ich mich erinnere, aber nicht mehr im Detail.“6182
Auf die Frage, ob die BND-eigenen Selektoren unter dem Stichwort „Beifang“ Thema in der Abteilung 6 des
Bundeskanzleramts gewesen seien, hat er ausgeführt:
„Was ich sagen kann: Auch damals war Thema Selektoren nicht Thema in dem Zusammenhang.“6183
Auch auf den Vorhalt, dass Medien im August 2014 berichtet hätten, die Abhörpraxis des BND habe sich
geändert6184 und seit Sommer 2013 gelte die Anweisung, Material wie das über die US-Außenministerin
Hillary Clinton sofort zu vernichten6185, hat der Zeuge Karl wiederholt, dass ihm bis Frühjahr 2015 weder
das Gespräch vom Oktober 2013 noch die Weisung von ChefBK Pofalla noch die daraus hervorgegangenen
Folgerungen beim BND bekannt gewesen seien.6186
Auch die Zeugin Dr. Nökel hat auf die Frage, ob diese Berichterstattung Anlass für Diskussionen in der
Abteilung 6 des Bundeskanzleramtes gewesen sei, erklärt, sich hieran nicht erinnern zu können.6187
Auf die Frage, was sich in der Abteilung 6 gegenüber dem BND aufgrund der Selektorenproblematik verändert habe, hat der Zeuge Heiß erklärt, dass der Berichtstakt seitens des BND viel enger geworden sei. Aber
auch darüber hinaus habe sich die Art und Weise verändert, wie die Fach- und Dienstaufsicht ausgeübt werde:
„Wir fragen sehr viel mehr nach, was wir jetzt auch kapazitär besser können mit mehr
Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen; das hat sich entscheidend geändert, während wir
also früher sozusagen die Ergebnisse zur Kenntnis genommen haben und damit umgegangen sind. Insbesondere bei der Fernmeldeaufklärung interessiert uns jetzt tat-
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Karl, Protokoll-Nr. 114 I, S. 104.
Siehe z. B. Der Spiegel vom 18. August 2014 „Beifang im Netz“.
Karl, Protokoll-Nr. 114 I, S. 107.
Karl, Protokoll-Nr. 114 I, S. 109.
Die Welt vom 18. August 2014 „Empörung über die NSA wird für die Regierung zum Boomerang“.
Süddeutsche Zeitung vom 16. August 2014 „BND hörte Hillary Clinton ab“.
Karl, Protokoll-Nr. 114 I, S. 118.
Dr. Nökel, Protokoll-Nr. 114 I, S. 69.