Drucksache 18/12850
– 1082 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Auswertung, über die Abteilung GL in die Abteilung und dann eben die Feinsteuerung in der Abteilung
TA umfasst.6155
Der Zeuge Karl hat in seiner Vernehmung bestätigt, dass dieser Sachstandsbericht wesentliche Arbeitsgrundlage des Referats 603 in der Zeit der Aufarbeitung nach dem März 2015 gewesen sei:
„Natürlich, wenn zum Beispiel ein Bericht des BND einging, hat ein Referent oder
haben zwei Referenten den Bericht zunächst mal geprüft. Der ging zwar bei mir ein;
aber ich habe den dann den zuständigen Referenten Frau Dr. Nökel oder Herrn Bernard
oder in der damaligen Zeit auch teilweise Herrn Kleidt zur Prüfung zugewiesen. Die
haben mir dann berichtet ihre Einschätzung des Berichtes. Wir haben erörtert, was
man dazu nachfragen müsste, was für uns unklar war oder nicht plausibel, oder wir
haben die Nachfragen aufbereitet bzw. - - Entschuldigung, wir haben die Berichterstattung des Dienstes aufbereitet für eine Vorlage an den Staatssekretär, haben Fragen
vorgeschlagen und nach Billigung durch den Staatssekretär dann entsprechend die
Weisung an den BND gegeben oder die Nachfragen gestellt.“6156
Hinsichtlich der Konsequenzen, die aus dem Besuch am 20. März 2015 folgten, hat der Zeuge Fritsche zudem erklärt, dass Präsident Schindler eine externe Organisationsuntersuchung des BND vorgeschlagen habe.
Diesem Vorschlag sei das Bundeskanzleramt gefolgt.6157 Dabei habe die Notwendigkeit eine Rolle gespielt,
die Qualitätssicherung im Allgemeinen zu verbessern. Der Zeuge Schindler hat in diesem Zusammenhang
ausgeführt, dass bereits vor den Snowden-Enthüllungen Überlegungen darüber angestellt worden seien, wie
in der Abteilung TA ein Qualitätsmanagement eingeführt werden könne:
„Das war aber jetzt nicht, weil wir uns besonders den Kopf zerbrochen haben über X
oder Y, sondern es ging einfach um die Kapazität, also: Weniger ist mehr, als wenn
man riesige Datenhaufen dort hält. Und so sind ja im Mai 2013 erste Überlegungen
angestellt worden, wie wir ein solches Qualitätsmanagement einführen können. Als
ich dann die Unternehmensberatung - will jetzt den Namen nicht nennen – beauftragt
habe, die Abteilung Technische Aufklärung in mehreren Schritten zu untersuchen,
dann war ein wichtiger Punkt nämlich, genau ein solches Qualitätsmanagement in der
Abteilung TA einzuführen.“6158
Der Zeuge Fritsche hat hierzu weiter ausgeführt:
„Hierzu hat der Präsident des Bundesnachrichtendienstes uns vorgeschlagen in der
Fach- und Dienstaufsicht, dass er nicht nur die Bundesdatenschutzbeauftragte hier enger mit einbinden will und dass er selbst ein Kontrollgremium im Dienst mit der behördlichen Datenschutzbeauftragten eingerichtet hat, sondern dass er auch im Hinblick
6155)
6156)
6157)
6158)
Pauland, Protokoll-Nr. 124 I, S. 38.
Karl, Protokoll-Nr. 114 I, S. 84.
Fritsche, Protokoll-Nr. 130 I, S. 10.
Schindler, Protokoll-Nr. 126 I, S. 7.