Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1057 –
Drucksache 18/12850
dargestellt bekommen, weil wir genau da auch nachgefragt haben: Wie kann das sein,
dass das so lange in der Steuerung war? Und das war die Erklärung.“5997
Ihrer Einschätzung nach sei zwar auch in Bad Aibling damit begonnen worden, kritische BND-eigene Selektoren aus der Steuerung zu nehmen. Dies sei aber nicht so automatisiert erfolgt, wie es hätte erfolgen müssen.5998
„Denn als die dann angeschlossen wurden, hat es erst mal einen Moment […] gedauert,
bis sie gemerkt haben, dass das nicht dann automatisch passiert, und deswegen sind
eben da zum Teil Deaktivierungen mit sehr, sehr späten Zeitpunkten drin.“5999
Die Zeugin hat erklärt:
„Ich glaube, es war sogar einer, der noch März 2015 war, meine ich mich zu erinnern.“6000
Für die BND-Außenstelle in Rheinhausen hat der Zeuge T. P. auf die Frage, zu welchem Zeitpunkt es eine
Weisung gegeben habe, bestimmte Selektoren aus der Erfassung zu nehmen, auf eine schriftliche Weisung
des Abteilungsleiters TA, des Zeugen Pauland, von April 2014 verwiesen6001 [siehe unter G.V.3.]. Wegen
eines Versehens sei diese Weisung in der Außenstelle jedoch erst im Juni eingetroffen.6002 Ungefähr ein
halbes Jahr zuvor, um den Jahreswechsel 2013/14, habe T. P. einen Weisungsentwurf des Unterabteilungsleiters T2, D. B., erhalten6003, der nie in Kraft getreten sei.6004 Die Außenstelle sei zunächst gebeten worden,
zu dem Entwurf hinsichtlich der Folgen – möglicher Einbruch der Erfassungsmenge, Fragen der technischen
Umsetzung – eine Stellungnahme abzugeben.6005
Eine Deaktivierung von kritischen Selektoren sei damals nicht erfolgt6006; es habe dazu auch keine Aufforderung gegeben.6007 Als Reaktion habe man jedoch den Inhalt des Weisungsentwurfs bei der Neueinsteuerung von Selektoren beachtet:
„[A]ber es war ja klar, wo führt die Reise hin. Das heißt, wir haben ab dem Moment
eigentlich auch […] die Nachrichtenbearbeiter angehalten, dass sie keine solchen Selektoren mehr einsteuern sollen.“6008
Im Zuge der Migration der Steuerungsdaten aus Rheinhausen in die PBDB in der Zentrale, die im Mai 2014
stattfand, seien sehr viele Selektoren aussortiert worden.6009 Zum Umfang der Bereinigung hat der Zeuge
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Dr. Nökel, Protokoll-Nr. 114 II – Auszug offen, S. 45.
Dr. Nökel, Protokoll-Nr. 114 II – Auszug offen, S. 45.
Dr. Nökel, Protokoll-Nr. 114 II – Auszug offen, S. 46.
Dr. Nökel, Protokoll-Nr. 114 II – Auszug offen, S. 46.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 83, 84.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 84.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 87 f.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 84.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 86.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 88.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 87.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 87.
T. P., Protokoll-Nr. 116 I, S. 88.