Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Ich kann halt im Moment nur sagen, wie alt das älteste Datum ist, und meines Wissen
und wenn ich nicht geschlafen habe, als die Datenschützerin bei uns war, ist die gesetzliche Obergrenze zehn Jahre nach meinem Verständnis.“5625
Die Metadaten würden gefiltert, um auszuschließen, dass es sich bei einem erfassten Kommunikationsteilnehmer um einen geschützten Teilnehmer handele.5626
Generell gingen alle Metadaten auch an die BND-Zentrale; dazu würden sie gedoppelt.5627 Zudem würden
an die Bundeswehr zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung ihrer Einsätze G 10-gefilterte Metaund Inhaltsdaten hinsichtlich der Einsatzgebiete übermittelt.5628 Die Übermittlung erfolge von einem Server
in Schöningen aus.5629
Die Zusammenarbeit der Außenstelle Schöningen mit der Bundeswehr hat der Zeuge E. B. wie folgt beschrieben:
„Wenn die Bundeswehr in einem Einsatzland ist und wir zu diesem Einsatzland Erfassungen haben, dann kriegt die Bundeswehr, basierend auf einer Vereinbarung, die von
uns erfassten Verkehre mit den Metadaten und bearbeitet diese dann entsprechend,
sagen wir mal, betrieblicher Absprachen, damit es keine Doppelarbeit gibt. Wir tauschen auf der Arbeitsebene, eben damit keine Doppelarbeit stattfindet, die Ergebnisse
aus. Unbenommen davon ist dann der reguläre Austausch dessen, was man üblicherweise Finished Intelligence nennt; der findet noch mal auf einer anderen Ebene
statt.“5630
Er wisse nicht, ob an die Bundeswehr weitergeleitete Daten aus Schöningen von dort an die US-Armee weitergegeben würden; die Bundeswehr behandele entsprechende Daten jedenfalls mit „höchster Sensitivität“.5631
Neben Metadaten würden in Schöningen auch Inhaltsdaten erhoben; es handele sich grob geschätzt um etwa
300 000 bis 400 000 Mitschnitte pro Tag.5632
Von der Kooperation mit der Bundeswehr abgesehen, würden in Einzelfällen Datenverkehre – fast ausschließlich Sprachverkehre – an andere BND-Stellen mit entsprechender Fremdsprachenkompetenz weitergeleitet.5633 Im Übrigen würden die in Schöningen erfassten Daten dort auch bearbeitet.5634
Die Aufklärung in Schöningen sei auf Krisenländer ausgerichtet gewesen, wobei in den letzten Jahren Afghanistan die höchste Relevanz gehabt habe.5635
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E. B., Protokoll-Nr. 37 II – Auszug offen, S. 20.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 11.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 13.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 13.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 25.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 13 f.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 16.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 25.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 18 f.
E. B., Protokoll-Nr. 37 I, S. 18.
E. B., Protokoll-Nr. 37 II – Auszug offen, S. 8.