Drucksache 18/12850
– 996 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Im Juni und Juli 2006 sei jeweils ein Besuch einer Delegation von NSA-Mitarbeitern in Schöningen erfolgt,5612 wobei im Rahmen des zweiten Besuchs durch den BND entwickelte und genutzte Analysesysteme
vorgeführt worden seien.5613 In dem Dokument heißt es weiter:
„The BND responded positively to NSA's request for a copy of MIRA4 and VERAS
software, and made several requests from NSA concerning target and tool development and data.“5614
Der Spiegel richtete dazu am 2. August 2013 eine Anfrage an den BND. Einiges darin bezog sich dabei auf
die Frage nach den oben unter B.I.1.a) erörterten 500 Millionen Datensätzen aus der Satellitenerfassung in
Bad Aibling, wobei die folgende Frage bezüglich der BND-Außenstelle Schöningen in diesen Zusammenhang gestellt wurde:
„Eine enge Kooperation zwischen BND und NSA läuft nach SPIEGEL-Recherchen
auch am Standort Schöningen, wo täglich große Mengen Thuraya-Datensätze gesammelt werden. Hinzu kommen tausende Inmarsat- und GSM-Datensätze. Entsprechend
der Boundless-Informant-Logik würde Schöningen als zweiter SIGAD in Deutschland
Sinn machen, da afghanische Sites getrennt ausgewiesen werden. Käme daher nicht
Schöningen als US-987 LB in Frage?“5615
Die Antwort des BND vom selben Tag lautete folgendermaßen:
„BND geht nicht davon aus, dass sich die SIGAD US-987 LB auf den Standort Schöningen bezieht, zumal aus der dortigen Erfassung keine Daten an die NSA weitergeleitet werden.“5616
Am 5. August 2013 veröffentlichte der Spiegel zu dem genannten Snowden-Dokument einen Artikel mit dem
Titel „Daten aus der Blechdose“ und beschrieb darin:
„Die Fragen zum Datenaustausch stellen sich umso drängender, als Bad Aibling ausweislich der Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zumindest zeitweise nicht der einzige BND-Horchposten auf deutschem Boden war, von dem aus in großem Umfang
Daten an die NSA geliefert wurden – und das nach NSA-Angaben sogar ‚täglich‘.
In einem Reisebericht aus dem Jahr 2006 schwärmen Mitglieder einer NSA-Delegation von ihrem ersten Besuch der BND-Abhöreinrichtung in Schöningen bei Braunschweig. Dort sammelten den Aufzeichnungen der Besucher zufolge damals rund hundert BND-Mitarbeiter mit Hilfe von 19 Antennen die Signale von Satelliten- und Mobilfunkbetreibern am Hindukusch und in Afrika.
5612)
5613)
5614)
5615)
5616)
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 2.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 3.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 3.
Anfrage Der Spiegel vom 2. August 2013 in den Akten des BND, MAT A BND-1-13f, Bl. 252 (VS-NfD – insoweit offen).
Antwort des BND vom 2. August 2013 auf Anfrage Der Spiegel vom 2. August 2013, MAT A BND-1/13f, Bl. 253 f. (VS-NfD –
insoweit offen).