Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
VII.
– 995 –
Drucksache 18/12850
Datenweitergabe an Nachrichtendienste der Five Eyes aus den BND-Außenstellen
Schöningen und Gablingen?
Der Ausschuss ist auch der Frage nachgegangen, ob aus den BND-Dienststellen Schöningen und Gablingen
Daten an Nachrichtendienste der Five Eyes übermittelt wurden.
1.
BND-Außenstelle Schöningen
a)
Snowden-Enthüllungen und Presseberichterstattung
In einem durch Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenen Dokument, das von Mitarbeitern der NSA
verfasst worden sein und vom 31. Oktober 2006 datieren soll, wird ausgeführt, dass die BND-Außenstelle
Schöningen eine Schlüsselrolle im Rahmen der Anstrengungen des BND im Bereich der Terrorismusabwehr
und des Streitkräfteschutzes spiele, indem dort Systeme der mobilen Kommunikation, insbesondere Thuraya,
Inmarsat und GSM überwacht würden.5606
Bei Thuraya handelt es sich um ein Satellitenkommunikationsnetz, das von dem Unternehmen Thuraya Satellite Telecommunications Company mit Sitz in Abu Dhabi bzw. Dubai betrieben wird5607, bei Inmarsat um
einen von einer britischen Firma über Satelliten betriebenen Mobilfunkdienst.5608
Weiter heißt es in dem Dokument:
„Schöningen collects over 400,000 Thuraya cuts per day, 14,000 INMARSAT cuts
and 6,000 GSM cuts from both the [geschwärzt] network. E-mail is also collected at
site, with an average of 62,000 collects per day. NSA benefits from this collection,
especially the Thuraya intercepts from [geschwärzt] which the BND shares on a daily
basis.”5609
„Schöningen sammelt über 400.000 Thuraya-Mitschnitte pro Tag, 14.000 INMARSAT-Mitschnitte und 6.000 GSM-Mitschnitte von sowohl dem [geschwärzt] Netzwerk. E-Mails werden an diesem Standort ebenfalls abgefangen, durchschnittlich
62.000 am Tag. Auch die NSA profitiert von dieser Sammlung, insbesondere von den
Thuraya-Erhebungen aus [geschwärzt], die der BND täglich [aktualisiert] zur Verfügung stellt.“5610
Der Standort in Schöningen verfüge über etwa 100 Mitarbeiter.5611
5606)
5607)
5608)
5609)
5610)
5611)
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 2.
Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Thuraya.
Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Inmarsat.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 2.
Übersetzung durch den Sprachendienst des Deutschen Bundestages.
Snowden-Dokument, MAT A Sek-4/1q, Bl. 2.