Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 983 –
Drucksache 18/12850
der aktuell vorhandenen Sicherheitseinrichtungen geprüft. Ich fuhr von meinem gewöhnlichen Arbeitsplatz in Frankfurt zu dem in Nordrhein-Westfalen gelegenen
Standort, ging durch alle Räume des Gebäudes, inspizierte erneut und gezielt die dortigen Sicherheitsmaßnahmen. Ich inspizierte auch die Transport- und Serverräume. Ich
fand keine Anzeichen oder Verbindungen zu den im Bericht behaupteten Manipulationen. Seit ein paar Jahren wird eine intensive Prüfung bei Verizon Deutschland
GmbH , üblicherweise im Rahmen der Zertifizierung nach ISO 27001 und ISO 9001,
durchgeführt. Darüber hinaus wird das Sicherheitskonzept der Verizon Deutschland
GmbH sowie die Umsetzung des Sicherheitskonzeptes regelmäßig durch die Bundesnetzagentur als unserer Aufsichtsbehörde geprüft. Unsere Mitarbeiter werden regelmäßig geschult und darauf hingewiesen, alle Personen zu melden, die sich nicht ausweisen können.“5527
„Ich habe auch mit unserer deutschen Geschäftsführung gesprochen. Ich habe ihnen
über diesen Vorgang berichtet und sie nach Informationen gefragt, die in der heutigen
Sitzung im Untersuchungsausschuss von Interesse sein könnten. Keiner von ihnen
hatte Wahrnehmungen gemacht, die für den heutigen Termin von Bedeutung sein
könnten. […]“5528
Einzelheiten zum operativen Vorgehen des BND hat der Zeuge W. K. in GEHEIM eingestufter Vernehmung
genannt.5529
cc)
Hinweise auf ähnliche Operationen ohne Wissen des BND?
Der Zeuge W. K. hat vor dem Ausschuss ausgesagt, es sei ihm nicht bekannt, dass ausländische Nachrichtendienste jemals versucht hätten, in Deutschland eine dem Projekt GLO… vergleichbare Aktion „am BND
vorbei zu organisieren“.5530
d)
Rolle der BND-Außenstelle Rheinhausen und Datenübertragung
Der Zeuge J. F., Leiter der BND-Außenstelle Rheinhausen in den Jahren 2002 bis 20065531, hat vor dem
Ausschuss ausgesagt, dass Rheinhausen im Zeitraum „Mitte 2004 bis 2006“ mit der Operation GLO… befasst gewesen sei. Der Auftrag an Rheinhausen sei aus der BND-Zentrale in Pullach gekommen.5532 Von den
BND-Außenstellen habe sich allein Rheinhausen mit „Glo…“ beschäftigt.5533 Aufgabe der Außenstelle sei
der „Betrieb“ der Operation gewesen, nicht die Verschaffung eines Zugangs zum Provider.5534
5527)
5528)
5529)
5530)
5531)
5532)
5533)
5534)
Matt, Protokoll-Nr. 59 I, S. 111 f.
Matt, Protokoll-Nr. 59 I, S. 112.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II (Tgb.-Nr. 180/15 – GEHEIM), S. 13 ff.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 21.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 38.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 41.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 56.
J. F., Protokoll-Nr. 35 I, S. 61.