Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
gestattet. Und soweit ich das erinnere, hat der rechtliche Rahmen das gestattet, und
dann ist ja die Operation auch wohl durchgeführt worden. Aber ich glaube, über andere
Dinge darf ich hier nicht reden; aber ich kann Ihnen auch gleich sagen: In eingestufter,
nichtöffentlicher Sitzung kann ich Ihnen auch nicht mehr erzählen.“5470
Der Zeuge Dr. Dieter Urmann hat vor dem Ausschuss ausgesagt, die Initiative zu der Zusammenarbeit sei
vom ausländischen Partnerdienst ausgegangen.5471 Die Operation GLO… sei ab ca. 2004 für ungefähr zwei
Jahre gelaufen.5472
Der Zeuge W. K. hat ausgeführt:
„Meines Wissens fanden die ersten Besprechungen schon 2002 statt. Es war zwar nicht
unter meiner Beteiligung damals, aber der höheren Herren, und beendet wurde es Ende
2006.“5473
„Begonnen hat das Ganze mit ersten Gesprächen - bei den ersten war ich nicht dabei;
da war ich ein kleines Licht damals - im Jahr 2002, etwa Mitte 2002.“5474
Hintergrund der Operation sei, so der Zeuge W. K., nicht gewesen, dass der BND etwas vom Know-How des
Kooperationspartners hätte lernen wollen:5475
„Der Abgriff war - - Das war wirklich harmlos. Das war etwas - - Herr Flisek hat
vorhin ‚altbacken‘ verwendet. Das trifft es hier auch. Also, da gab es nichts zu lernen.“5476
Auch habe der Kooperationspartner nichts vom technischen Know-How des BND lernen wollen.5477
Der Zeuge Dr. Urmann hingegen hat vor dem Ausschuss ausgeführt:
„Ja, zum einen ist es ja an der Stelle so, dass das Technische, soweit ich noch weiß,
von uns geschehen ist und nicht andersherum, so wie Sie es dargestellt haben. Warum
ein anderer das dann so macht, das ist eine Spekulation.“5478
Die Frage, ob der ausländische Partnerdienst denn dann „die technische Kompetenz des BND genutzt“ habe,
hat der Zeuge damit beantwortet, dass er dies so in Erinnerung habe.5479
5470)
5471)
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5475)
5476)
5477)
5478)
5479)
Dr. Hanning, Protokoll-Nr. 65 I, S. 39.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 20.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 20.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 17.
W. K., Protokoll-Nr. 35 II – Auszug offen, S. 9.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 20; S. 27 f.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 20.
W. K., Protokoll-Nr. 35 I, S. 28.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 22.
Dr. Urmann, Protokoll-Nr. 39 I, S. 22.