Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
„Der Vollständigkeit halber möchte ich an dieser Stelle noch erwähnen, dass ich eine
Operation, die Presseberichten zufolge auch ‚Glo‘ genannt wird und ebenfalls Gegenstand Ihrer Untersuchung ist, nicht kenne. Meiner Erinnerung nach war ich mit einer
solchen Operation schlicht nicht befasst. Auch in den mir jetzt vom Bundes-kanzleramt vorgelegten Akten konnte ich dazu nichts finden. Ich kann daher zu dieser Operation keinen Aufklärungsbeitrag leisten.“5458
Der Ausschuss konnte den Akten keinen Hinweis auf eine Beteiligung der ChefsBK Dr. Steinmeier und
Dr. de Maizière entnehmen.
Des Weiteren hat der Zeuge Dr. de Maizière in GEHEIM eingestufter Sitzung nach Vorhalt eingestufter
Einzelheiten zu der Operation GLO… bekundet:
„Ich weiß bis heute nichts von der Operation. Und was Sie da schildern, geht natürlich
so gar nicht. Das ist klar in der Bewertung.“5459
Zur Frage, ob er vielleicht deswegen nicht informiert worden sein könnte, weil die Operation GLO… abgeschirmt gewesen sei, hat der Zeuge Dr. de Maizière gesagt:
„Ja, das halte ich schon für denkbar, aber nicht in dem Sinne, dass ich gesagt habe: Ich
möchte bitte von problematischen Sachen nichts hören. […] Ich kenne jetzt diese Operation nicht. Aber wahr ist - das habe ich ja auch in öffentlicher Sitzung gesagt -, dass
sozusagen die Tradition der Aufsicht über Jahrzehnte - - war nicht nur dieses Mentalitätsthema, was wir alle hatten, sondern: Über Operationen konkret sagt man besser
der Aufsicht nichts. Das war sozusagen eine Mentalität oder Tradition, wie Sie wollen,
bestimmt seit den 50er oder 60er-Jahren.“5460
Der Zeuge Klaus-Dieter Fritsche, von Dezember 2005 bis Ende 2009 Abteilungsleiter 6 im Bundeskanzleramt, hat vor dem Ausschuss bekundet, er könne sich nicht an die Operation GLO… erinnern:
„Also, zur Operation ‚Glo‘ habe ich keine Erinnerung. Für mich war auch in der Zeit,
in der ich Abteilungsleiter 6 war, die Grundsatzproblematik von Bedeutung, also
Wechsel von Leitungsvermittelt zu Paketvermittelt, und in dem Zusammenhang die
Operation - - die andere Operation, die Sie benannt haben.“5461
Sein Vorgänger, der Zeuge Ernst Uhrlau, bis Ende des Jahres 2005 Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und dann Nachfolger des Zeugen Dr. Hanning als BND-Präsident, hat vor dem Ausschuss ebenfalls
bekundet, er könne sich an eine Operation GLO… nicht erinnern.5462 Wörtlich hat er u. a. ausgesagt:
5458)
5459)
5460)
5461)
5462)
Dr. de Maizière, Protokoll-Nr. 55 I, S. 96.
Dr. de Maizière, Protokoll-Nr. 55 II – Auszug offen, S. 7.
Dr. de Maizière, Protokoll-Nr. 55 II – Auszug offen, S. 16.
Fritsche, Protokoll-Nr. 55 I, S. 87. [Anmerkung: Mit der anderen Operation ist EIKONAL gemeint.]
Uhrlau, Protokoll-Nr. 53 I, S. 34 f; Uhrlau, Protokoll-Nr. 81 I, S. 63, 69 f.