Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
eine Haus gegangen, wo zum Beispiel die Strecken ausgewählt werden und wo die
Erfassung erfolgt, haben uns das wirklich vor Ort angesehen und erklären lassen. Wir
sind dann zu den Sachbearbeitern gegangen, die an einer bestimmten Datei arbeiten,
haben uns das zeigen lassen: ‚Wie sieht das aus? Wie sieht die Oberfläche aus?‘ usw.,
haben uns von Technikern was erklären lassen, vor allen Dingen unserer technischen
Kollegin, die dabei war.“4683
Die Zeugin Löwnau hat in ihrer Eigenschaft als Referatsleiterin V des BfDI hervorgehoben, dass man vor
diesem Besuch bereits Prüfungen von Dateien beim BND durchgeführt habe, weshalb es auch immer wieder
Kontakte und Gespräche gegeben habe.4684 Dies habe jedoch nur die BND-Zentrale in Pullach sowie den
Standort in Berlin betroffen:
„Soweit ich weiß, wurden die Außenstellen vorher nicht kontrolliert. Ich meine, die
großen Datenbanken, die Standarddatenbanken, die laufen ja auch, sagen wir mal, in
der Hauptdienststelle unter anderem. Ich weiß, dass da geprüft worden ist. Es gibt eine
Dienststelle in Berlin, es gibt was in Pullach; das ist ja kein Geheimnis. Dort sind
meines Wissens Kontrollen durchgeführt worden. Die Außenstellen: meines Wissens,
nicht.“4685
Auch aus diesem Grunde habe der BfDI erst bei diesem Kontrollbesuch Kenntnis von den in Bad Aibling
verwendeten Dateien erlangt.4686
„Und wir haben auch vor Ort eben erst die Existenz dieser Dateien das erste Mal zur
Kenntnis genommen, als die Kollegen dort vor Ort waren. Das heißt, da wurde uns
zum ersten Mal mitgeteilt, dass es bestimmte Dateien gibt.“4687
Sogar die behördliche Datenschutzbeauftragte des BND selbst habe über kein weitergehendes Wissen verfügt. Nach Erinnerung der Zeugin Löwnau
„[…] hat auch die Datenschutzbeauftragte des BND keine wirklichen Kenntnisse davon gehabt, wie viele Dateien und welche Dateien […] in Bad Aibling genutzt werden.“4688
Die Datenschutzbeauftragte des BND Dr. H. F. hat diesbezüglich u. a. angegeben, dass sie im Zusammenhang mit dem Kontrollbesuch und Bad Aibling erstmalig mit dem Thema Selektoren in Berührung gekommen sei.4689
Sie teilte dem Bundeskanzleramt nach dem Besuch mit:
4683)
4684)
4685)
4686)
4687)
4688)
4689)
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 52.
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 20 f.
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 46.
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 20.
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 20.
Löwnau, Protokoll-Nr. 72 I, S. 21.
Dr. H. F., Protokoll-Nr. 16 II – Auszug offen, S. 5.