Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Der Zeuge W. O. hat ausgeführt, er habe anschließend seine Prüfung weiter verfeinert. Dazu habe er im Internet nach weiteren brauchbaren Endungen für die Filterung recherchiert.4414 Diese Prüfung habe rund drei
Wochen gedauert.4415 Daraufhin hätten sich weitere Treffer ergeben4416, die W. O. aber nicht mehr seinem
Dienststellenleiter meldete, sondern sie in der Datenbank auf „disapproved“ setzte und damit aus der Erfassung nahm.4417
gg)
Endergebnis der Prüfung von Dr. M. T.
Aus insgesamt rund 8 Millionen4418 Selektoren habe, so die Zeugen, Dr. M. T. rund 2 000 „Suchbegriffe“4419
bzw. „Selektoren“4420 als problematisch identifiziert, die allesamt vorher aktiv gesteuert waren.4421
Nach Aussage von D. B. hat ihm Dr. M. T. dieses Ergebnis, zu dem der Zeuge Dr. M. T. in eingestufter Sitzung nähere Angaben gemacht hat4422, rund zwei Wochen nach Vorlage des ersten Teilergebnisses vorgelegt.4423 Es habe sich wiederum um eine ausgedruckte Liste gehandelt.4424 Eine Kopie für sich habe er nicht
angefertigt, weil die Liste seinerzeit auf dem Rechner des bearbeitenden technischen Referenten vorhanden
gewesen sei und beliebig hätte ausgedruckt werden können.4425
Der Zeuge Dr. M. T. hat ausgesagt, die Dateien mit den Befunden seien lediglich auf dem für die Prüfung
eingesetzten Computer als Datei vorhanden gewesen.4426 Er habe die Dateien nach Beendigung seiner Arbeit
gelöscht und könne sie nicht mehr wiederherstellen:
„Weil ich nach Abschluss der Untersuchungen, nachdem ich keine weitere Notwendigkeit erkennen konnte, dass ich die noch mal brauchen würde, die entsprechenden
Dateien gelöscht habe von meinem Rechner.“4427
Er habe auch keine Sicherungskopie der Dateien angefertigt.4428 Der Rechner, mit dem er die Liste abzulehnender Selektoren erstellt habe, sei später „abgezogen“ worden.4429 Das Gerät sei nur leihweise zur Verfügung gestellt worden und im Rahmen einer Inventarisierung in den Bereich zurückgeflossen, aus dem der
Rechner stammte.4430
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4429)
4430)
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 33.
W. O., Protokoll-Nr. 48 II – Auszug offen, S. 3.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 58.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 65 f.
D. B., Protokoll-Nr. 84 I, S. 81.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 108.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 90.
Schindler, Protokoll-Nr. 54 I, S. 39.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 II (Tgb.-Nr. 168/15 – GEHEIM), S. 5 f., 10 f., 14.
D. B., Protokoll-Nr. 48 I, S. 130.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 67; Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 99.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 51; D. B.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 99.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 100; W. O., Protokoll-Nr. 59 I (Tgb.-Nr. 224/16 – GEHEIM), S. 11 f.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 101.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 58.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 106.