Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
üblich war und er den weiteren Vorgang dann mit der Dienststelle Bad Aibling weiter
fortführen würde, in seiner Zuständigkeit. Über die Gründe, warum er das gemacht hat
- - Es ist mir nicht erinnerlich, dass er mir da welche mitgeteilt hätte.“4357
cc)
Zeitpunkt der Beauftragung des Dr. M. T.
Der Zeuge D. B. hat ausgesagt, er habe die Überprüfung des in Bad Aibling aktiven US-amerikanischen
Selektorenprofils zur Interneterfassung Anfang August 2013 veranlasst.4358 Auch der mit der Prüfung beauftragte Zeuge Dr. M. T. hat ausgesagt, der Auftrag sei ihm mündlich Anfang August 2013 erteilt worden.4359
Der Zeuge W. O. hingegen hat bekundet, dass Dr. M. T. bereits im Frühjahr 20134360 in Bad Aibling erschienen sei, um sich eine Kopie der entsprechenden Datenbank zu besorgen. Es habe vielleicht noch „Schnee
draußen“ gelegen. Es habe „März bis Mai“ sein können. Er wisse nur, dass es im Frühjahr gewesen sei.4361
Auf diesen Widerspruch angesprochen, hat der Zeuge D. B. in seiner erneuten Vernehmung ausgesagt, er sei
sich sicher, dem Zeugen Dr. M. T. den Auftrag zur Selektorenprüfung erst Ende Juli/Anfang August 2013
erteilt zu haben:
„Dr. T. hat gesagt, er habe am 2. August diese Datei mit den Selektoren bekommen
und sei am 6. August nach Bad Aibling gefahren, um sich diese dort erklären zu lassen.
Von Frühjahr 2013 habe ich noch nicht gehört - außer in der, was Sie jetzt auch ansprechen, Zeugenaussage von W. O.“4362
Wie der Zeuge W. O. zu seiner Behauptung komme, Dr. M. T. sei bereits im Frühjahr 2013 in Bad Aibling
gewesen und habe zu diesem Zeitpunkt bereits eine Datenbankkopie bekommen, könne er sich nicht erklären.
Er sei sich sicher, dass Dr. M. T. eine Kopie der Datenbank aus Bad Aibling mit Stand 2. August 2013 überprüft habe.4363
dd)
Durchführung der Prüfung
Der Zeuge Dr. M. T. hat ausgesagt, dass er die Prüfung allein durchgeführt habe, nachdem sich herausgestellt
habe, dass zwei ursprünglich vorgesehene zusätzliche Sachbearbeiter mit der Aufgabe nicht zurechtgekommen seien.4364
Das Selektorenprofil habe er, so der Zeuge Dr. M. T., aufgrund seines großen Umfangs auf einem Computer
überprüft, der „außerhalb des normalen Netzes“ lag.4365 Die Entscheidung dazu habe er selbst getroffen, und
zwar weil normale Dienstrechner die Datenmengen nicht hätten verarbeiten können.4366
4357)
4358)
4359)
4360)
4361)
4362)
4363)
4364)
4365)
4366)
W. K., Protokoll-Nr. 48 I, S. 74.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 46; D. B., Protokoll-Nr. 48 I, S. 120 ff.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 104, 108.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 49.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 56.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 95.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 108.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 100.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 98.
Dr. M. T., Protokoll-Nr. 47 I, S. 104.