Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 801 –
Drucksache 18/12850
Telefonnummer und kann anhand dieser Kriterien das dann feststellen. Wird ein Telekommunikationsmerkmal von dieser Equation abgelehnt, wird kein Kommunikationsmerkmal, kein Selektor dieser Equation an die Erfassungssysteme geschickt.“4193
Weiter hat der Zeuge D. B. zum Thema ausgesagt:
„Auch wenn man einen Selektor nicht G 10 prüfen kann, ist durch den Zusammenhang
mit der Equation noch lange nicht klar, dass dieser nicht prüfbare Selektor automatisiert eingestellt wird. Denn wenn nur ein Selektor in einer Equation bei der Prüfung
ergibt, dass er geschützt ist, wird ja die gesamte Equation nicht an die Erfassungssysteme geschickt.“4194
Auf Nachfrage hat der Zeuge D. B. erklärt, dies entspreche seinem Kenntnisstand, er halte die ihm dazu
gegebenen Auskünfte für plausibel und konsistent und habe keinen Grund, daran zu zweifeln.4195
ee)
Auflösung der JSA im Jahr 2012: Auswirkungen auf die Beanstandungsquote?
Der Zeuge T. B. hat vor dem Ausschuss seinen Eindruck wiedergegeben, dass es im Jahr 2012 einen Qualitätseinbruch bei den neu zugelieferten NSA-Selektoren gegeben habe.4196 Er hat die Ursache dafür im Abzug
der Amerikaner aus der JSA im „Herbst 2012“ 4197 gesehen:
„An der Stelle, als der AND abgezogen ist aus der gemeinsamen Dienststelle, da hätten
wir erkennen müssen, dass diese Vorfilterung auch von der anderen Seite wegfällt und
wir intensiver draufschauen hätten müssen.“4198
„2012 sind die Mitarbeiter des AND abgezogen. Und an der Stelle gab es einen Bruch
in der Vorabüberprüfung durch den AND, bevor er irgendwelche Selektoren an uns
gegeben hat.“4199
Er habe dies nicht richtig eingeschätzt, man hätte „eine Veränderung in der Überprüfung herbeiführen müssen“4200, was aber nicht geschehen sei.
Auf diese Bemerkungen des Zeugen T. B. angesprochen, hat der Zeuge K. M. ausgesagt, er könne die Idee
von T. B. nachvollziehen, die Vermutung eines Qualitätseinbruchs aber nicht bestätigen, denn er habe selbst
keinerlei Statistiken zu abgelehnten Selektoren geführt.4201 Europäische Interessen seien „eher stiefmütterlich“ behandelt worden; es seien nur „einige wenige europäische Firmennamen im System“ gewesen.4202
Im Bericht der sachverständigen Vertrauensperson Dr. Graulich heißt es dazu:
4193)
4194)
4195)
4196)
4197)
4198)
4199)
4200)
4201)
4202)
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 87.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 124.
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 124.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 70, 78, 90, 106.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 70.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 70.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 78.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 106.
K. M., Protokoll-Nr. 62 I, S. 38.
K. M., Protokoll-Nr. 62 I, S. 13.