Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Dies habe ausschließlich den paketvermittelten Bereich betroffen. Telefonnummern im leitungsvermittelten
Bereich würden, so der Zeuge D. B., nicht in Equations übermittelt.4179
Die Zusammenfassung von einzelnen zusammengehörigen Selektoren („Equations“) habe die geografische
Zuordnung einzelner Selektoren erleichtern können, wie der Zeuge W. K. ausgeführt hat.4180 Diese Methode
hatte aber auch Nachteile, die Anlass für eine technische Änderung gaben, so der Zeuge W. O.:
„Und vorher […] mussten immer alle geprüft werden, und wenn einer eben abgelehnt
wurde, dann mussten wir den Partner bitten, dass er ihn rausnimmt, und dann wurde
die ganze Equation eben entfernt. Und 2011 ging man dazu über, dass man diese Equation aufgetrennt hat und jeden Selektor einzeln in die Datenbank eingetragen hat.“4181
„Ich konnte entweder es rausschicken an die Erfassung oder es nicht rausschicken, und
solange eben ein geschützter Selektor drin war, konnten wir es nicht in die Erfassung
geben. Also mussten wir den Partner bitten, dass er es rausnimmt, bevor wir es in die
Erfassung geben konnten.“4182
Das Problem habe also darin bestanden, dass das ganze Profil, das zur Erfassung gewünscht war, nicht eingestellt werden konnte, wenn es teilweise unzulässig war. Deshalb habe die NSA zunächst das jeweilige
Gesamtprofil um den beanstandeten Teil reduzieren müssen, damit es zur Erfassung freigegeben werden
konnte.4183
Mit dem Neuaufsetzen der Datenbank für IP-Selektoren im Jahr 20114184 sei es dann dazu gekommen, dass
nunmehr einzelne Selektoren freigegeben bzw. abgelehnt werden konnten:
„Es wurde eine Equation aufgebrochen, und es wurde jeder Selektor in die Datenbank
eingetragen und konnte dann definiert werden über einen Zustand: Er ist freigegeben,
oder er ist nicht freigegeben. - Und wenn ein Selektor nicht freigegeben wurde, wurde
beim Generieren dieses Selektorprofils diese Equation gar nicht generiert.“4185
Den damit verbundenen Vorteil der neuen Datenbank hat der Zeuge W. O. wie folgt beschrieben:
„Das war auch der Vorteil der neuen Datenbank, dass ich wirklich jeden Selektor nur
einmal definieren muss: Er ist abgelehnt oder freigegeben.“ 4186
An dem neuen System hat der mit der Selektorenprüfung in der BND-Zentrale betraute Zeuge K. M. in seiner
Vernehmung allerdings Kritik geübt, und zwar aus der Perspektive desjenigen, der wöchentlich neue NSASelektoren zu prüfen hatte:
4179)
4180)
4181)
4182)
4183)
4184)
4185)
4186)
D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 88.
W. K., Protokoll-Nr. 48 I, S. 98 f.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 12.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 12.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 14, vgl. S. 15.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 11; D. B., Protokoll-Nr. 62 I, S. 80.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 15.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 21.