Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Für die Erfassung mittels der NSA-Selektoren nutzt der BND laut Aussage des Zeugen Schindler andere
Datenbanken als für die Erfassung mit eigenen BND-Selektoren. Für die NSA werde „über die Datenbasen
TND und Scrabble“ erfasst, „und wir erfassen mit unseren“.4169
Der Zeuge W. O. hat spezifiziert, es gebe zwei Datenbanken: eine für Telefonieverkehre, eine andere für IPVerkehre. Die Datenbank für Telefonie-Selektoren setze sich aus Selektoren der NSA und des BND zusammen. Die die NSA betreffende IP-Datenbank hingegen enthalte lediglich NSA-Selektoren.4170
„Die Datenbank für IP wurde immer extra geführt, und die für Wählverkehr war schon
immer eine gemeinsame Datenbank.“4171
Die Datenbank für IP-Selektoren der NSA historisierte laut Ausage des Zeugen W. O. die einmal importierten
Daten, so dass sie seitdem weiter anwuchs:
„Es wurde nichts mehr aus dieser Datenbank gelöscht, sondern es kamen nur noch
Selektoren dazu.“4172
So sei die Zahl an NSA-Selektoren für die Erfassung paketvermittelter Verkehre seit der Neuaufsetzung der
Datenbank im Jahr 2011 [dazu sogleich] auf die in Rede stehenden „14 Millionen“ Selektoren, darunter auch
die deaktivierten, angewachsen.4173
Die Historisierung der Datenbank hatte, so der Zeuge W. O., den Zweck, einmal getroffene Entscheidungen
zu Selektoren wieder abrufen zu können, sollten die Selektoren erneut übermittelt werden.4174 Ein bereits
abgelehnter Selektor habe auf diese Weise nicht erneut eingesteuert werden können.4175
Der Zeuge W. O. hat ausgesagt, die US-Seite habe nach der Selektorenprüfung eine „Rückmeldung gekriegt“.
Ablehnungen von Selektoren seien der US-Seite automatisiert über ein Skript mitgeteilt worden.4176
Auch der Zeuge D. B. hat ausgesagt, dass der NSA die jeweilige Ablehnung von Selektoren zeitnah „automatisiert mitgeteilt“ worden sei. Die US-Seite habe die Ablehnungen „im Normalfall“ akzeptiert.4177
dd)
Neue IP-Datenbank im Jahr 2011 und das Problem der „Equations“
Im Bereich der Erfassung paketvermittelter Verkehre gab es, wie der Zeuge W. O. erläutert hat, eine technische Neuerung, die zusammengehörige Selektoren betraf. In der alten Datenbank seien ganze sogenannte
„Equations“, die einen Teilnehmer identifizierten, gespeichert gewesen:
„Also, wenn ein Teilnehmer eine E-Mail-Adresse hat und eine Telefonnummer, dann
war das in einer Equation zusammengefasst.“4178
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4178)
Schindler, Protokoll-Nr. 54 I, S. 12.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 12.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 39.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 10.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 10 f.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 15, 45, vgl. S. 11.
W. O., Protokoll-Nr. 59 I, S. 45, 53.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 15.
D. B., Protokoll-Nr. 47 I, S. 72.
W. O., Protokoll-Nr. 48 I, S. 12.