Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
oder Email-Adressen mit der Endung ‚.de‘). Hierzu sei der Hinweis erlaubt, dass dementsprechend auch alle Verkehre nicht erfasst werden, die von ausländischen Gefährdern mit deutschen Mobilfunknummern geführt werden.
Die zweite Stufe berücksichtigt Erkenntnisse über ausländische formale Kriterien, die
von Deutschen genutzt werden, wie die Nutzung einer ‚.com‘-Adresse durch deutsche
Firmen (z. B. ‚siemens.com‘) oder die Nutzung eines Handys mit ausländischer Rufnummer durch einen deutschen Staatsangehörigen.
In der dritten Stufe werden Internetverkehre weiter bereinigt. Bei diesen Verkehren
kann anhand der IP-Adresse eine deutsche Zuordnung durch Abgleich mit einer kommerziellen Datenbank durchgeführt werden. In diesen Fällen erfolgt ebenfalls keine
Erfassung.“4137
7.
Einzelheiten zur Prüfung von NSA-Selektoren durch den BND
Der Ausschuss hat sich intensiv mit dem Verfahren der Überprüfung von NSA-Selektoren durch den BND
befasst.
a)
Die Entwicklung des Verfahrens von einer händischen hin zu einer automatisierten
Prüfung
aa)
Prüfung der „Initial Load“ im April 2005
Die ersten NSA-Selektoren sind nach Aussage des Zeugen Schindler im April 2005 an den BND übergeben
worden.4138 Der Zeuge T. B. hat ausgesagt, diese „Erstbefüllung“ der Erfassungssysteme in Bad Aibling mit
NSA-Selektoren im April 2005 sei „sehr, sehr gering an Fehlern“ gewesen:
„Das war etwas, was uns ein kleines bisschen überrascht hat; aber da war sehr sorgfältig gearbeitet worden und - man muss da sagen - vermutlich auch einiges an Informationen vorhanden. Wie, entzieht sich natürlich meiner Kenntnis. In den folgenden
Updates: im Regelfall unter 1 Prozent, eher unter 1 Promille insgesamt, also von der
Größenordnung her.“4139
Die „Erstbefüllung“ sei nach Aussage des Zeugen T. B. in der Zentrale „intensivst geprüft“ worden, nicht in
Bad Aibling. Genauere Angaben hat der Zeuge dazu jedoch nicht gemacht, da er an der Prüfung nicht beteiligt
gewesen sei.4140 Er hat insoweit präzisiert, diese erste Lieferung von NSA-Selektoren („Initial load“) sei
seiner Kenntnis nach auf G 10-Relevanz geprüft worden.4141
4137)
4138)
4139)
4140)
4141)
Antwortbeitrag des BND zu Fragen MdB Oppermann vom 9. August 2013, MAT A BK-1/4m, Bl. 161 (VS-NfD – insoweit offen).
Schindler, Protokoll-Nr. 50 I, S. 75, 78.
T. B., Protokoll-Nr. 20 I, S. 54.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 66.
T. B., Protokoll-Nr. 59 I, S. 69 i. V. m. S. 65.