Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 385 –
Drucksache 18/12850
wir haben dann sehr häufig als BMI eine Nachbeauftragung gemacht, um zusätzliche
Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Seit 2009 hat das BSI auf Basis des novellierten
Gesetzes dann automatische Schadsoftware-Erkennungssysteme installiert, die auch
Datenabflüsse unter anderem verhindern.“1553
Vergleichbar hat die Bundesregierung den IVBB in der Antwort auf eine Kleine Anfrage beschrieben:
„Die Bundesregierung verfügt mit dem Informationsverbund Berlin-Bonn (IVBB)
über ein besonders abgesichertes internes Kommunikationsnetz. Dieses Netz verfügt
über umfassende Schutzmechanismen zur Gewährleistung seiner Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität, um es gegen Angriffe aus dem Internet und Spionage zu
schützen.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) überprüft regelmäßig
die Sicherheit dieses Netzes. Außerdem wird dieses Netz aufgrund der sich verändernden Gefährdungen auch sicherheitstechnisch ständig weiterentwickelt.“1554
Zur Sicherheit des IVBB hat die Bundesregierung an gleicher Stelle dargelegt:
„Die Regierungskommunikation wird grundsätzlich und zu jedem Zeitpunkt durch
umfassende Maßnahmen geschützt. So stützt sich die interne Festnetzkommunikation
der Regierung im Wesentlichen auf den IVBB, der von T-Systems/Deutsche Telekom
betrieben wird und dessen Sicherheitsniveau durchgängig (Sprache & Daten) die
Kommunikation von Inhalten bis zum Einstufungsgrad ‚VS – Nur für den Dienstgebrauch‘ zulässt. […]
Das BfV hat im Rahmen von Vorträgen bei Behörden und Multiplikatoren sowie in
anlassbezogenen Einzelgesprächen regelmäßig auf die Gefahren hingewiesen, die sich
aus der Tätigkeit fremder Nachrichtendienste ergeben. Dabei wurde stets das Erfordernis angesprochen, Kommunikationsmittel vorsichtig zu handhaben.“1555
In der Zwischenzeit gebe es nach Angaben des Zeugen Martin Schallbruch seit 2011 eine Konsolidierung
der Netze des Bundes in eine gemeinsame Netzplattform. Dadurch sollen alle Bundesbehörden auf das gleiche hohe Sicherheitsniveau gebracht werden. Dies gelte auch für die Bundesbehörden, die nicht an den IVBB
angeschlossen seien.1556 Zur Zielrichtung hat er erklärt:
„Wir haben uns […] Ende […] 2008/2009 ungefähr […] als Bundesinnenministerium
[…] entschieden, eine Initiative zu starten, die Netze der Bundesregierung, alle Netze
aller Bundesbehörden zu konsolidieren, weil der IVBB eben nur Ministerien, wichtige
Behörden und Ähnliches abdeckt.
1553)
1554)
1555)
1556)
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 79.
Antwort vom 12. Dezember 2013 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drs. 18/162, Bl. 3.
Antwort vom 12. Dezember 2013 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drs. 18/162, Bl. 5.
Schallbruch, Protokoll-Nr. 104 I, S. 79.