Drucksache 18/12850
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– 350 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Zusammenarbeit des BSI mit dem BfV und dem BND
Der Zeuge Könen hat vor dem Ausschuss erläutert, im Hinblick auf die Snowden-Enthüllungen habe es einen
Austausch auf Arbeitsebene mit dem BfV und dem BND gegeben. Eine förmliche Kooperation wie beispielsweise im Rahmen einer Arbeitsgruppe sei dabei jedoch nicht zustande gekommen. Jede Behörde habe zunächst für sich eine Bewertung vorgenommen, über die man sich anschließend ausgetauscht habe.1348 Dabei
habe das BSI dem BfV und dem BND vor allem technische Informationen geliefert.1349 Daneben habe es
Kontakt auf höherer Ebene gegeben. Der Zeuge Könen hat dazu berichtet:
„Natürlich ist Dr. Even als der Leiter der entsprechenden Abteilung für mich ein Ansprechpartner gewesen, und aufseiten des Bundesnachrichtendienstes war es dann der
jeweils verantwortliche Abteilungsleiter, zu dem Zeitpunkt Herr Pauland.“1350
Der Austausch sei im Rahmen des regelmäßig durchgeführten „Jour fixe“ erfolgt.1351 Nach den Angaben des
Leiters der im BfV für Spionageabwehr zuständigen Abteilung 4, Dr. Burkard Even, hat sich die Zusammenarbeit mit dem BSI unter anderem folgendermaßen dargestellt:
„[…] also zum Beispiel das BSI hat die ganzen technischen Folien sich angeguckt, hat
die bewertet, hat uns die Bewertung gegeben, es hat Gespräche dazu gegeben.“1352
Im Übrigen pflegt das BSI nach den Angaben des Zeugen Könen eine institutionalisierte Zusammenarbeit
mit dem BfV im Rahmen des sogenannten Cyber-Abwehrzentrums:1353
„Das ist also eine besonders enge Kommunikationsschnittstelle. Dort finden verschiedene, wöchentliche, wiederkehrende Besprechungen statt, in Rahmen derer Informationen also dann zwischen den Behörden ausgetauscht werden, im Falle von Cybersicherheitsvorfällen dann gegebenenfalls auch gemeinsames Vorgehen abgestimmt
wird.
Da das Cyber-Abwehrzentrum noch nicht existierte in der Zeit vor allen Dingen jetzt
vor zweitausendund[…]elf, ist es natürlich so, dass auch davor schon eine enge fachliche Kooperation bestand, die in ähnlicher Weise diese Informationen ausgetauscht
hat.
Wir haben uns dann auch im Zuge der Veröffentlichungen von Herrn Snowden immer
wieder ausgetauscht über technische Deutungen dessen, was da sichtbar wurde, in der
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1350)
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Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 70.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 18.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 71.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 71.
Dr. Even, Protokoll-Nr. 100 I, S. 35.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 30, 71.