Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist die IT-Sicherheitsbehörde des Bundes
zum Schutz der Netze des Bundes, zur Abwehr von Angriffen auf die Regierungsnetze und zur IT-Sicherheitsberatung der Bundesverwaltung.1338 Als solche befasste sich das BSI ausführlich mit der Analyse und
Bewertung der veröffentlichten Snowden-Dokumente.1339 Andreas Könen, ehemaliger Vizepräsident des
BSI, hat zur Befassung des BSI mit den Snowden-Enthüllungen vor dem Ausschuss ausgeführt:
„Das BSI hat sich seit den ersten Veröffentlichungen im Juni 2013 kontinuierlich in
technischer und sicherheitlicher Weise mit den Dokumenten auseinandergesetzt.“1340
Wegen der in den Snowden-Dokumenten beschriebenen nachrichtendienstlichen Methoden waren diese unter
Präventionsaspekten von großem Interesse für das BSI.1341
Nach den Angaben des Zeugen Könen beschäftigten sich die Mitarbeiter des BSI aus eigenem Antrieb mit
den Snowden-Enthüllungen:1342
„Also, ein riesiger, großer Teil ist durch unsere Mitarbeiter auch in Eigenarbeit unmittelbar zur Hand genommen worden, ohne lange aufgefordert zu werden.“1343
In den durch den Ausschuss beigezogenen Akten des BSI finden sich allgemeine Darstellungen und Bewertungen1344 zu bestimmten Themen im Zusammenhang mit den Snowden-Enthüllungen sowie Antworten des
BSI auf Anfragen anderer Behörden.1345
Wie der Zeuge Könen weiter ausgeführt hat, wurden auch Erlasse des Bundesinnenministeriums bearbeitet,
sofern auf Grund neuer Veröffentlichungen entsprechender Bedarf bestanden habe.1346 Dafür habe man jedoch keine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet, sondern abteilungsübergreifend auf bestimmte Mitarbeiter zurückgegriffen:
„Ja, es gab eine Gruppe von Personen, die benannt worden ist, die sich jeweils in den
verschiedenen Abteilungen damit beschäftigen sollten. Und wir hatten auch Kollegen,
die insbesondere in einem Monitoring dessen, was sich in der Medien- und Presselandschaft tut, dann jeweils die Fachleute darauf hinweisen konnten, ob jeweils wieder
Veröffentlichungen dazu erschienen sind.“1347
1338)
1339)
1340)
1341)
1342)
1343)
1344)
1345)
1346)
1347)
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 6; vgl. auch die Eigendarstellung des BSI, abrufbar unter https://www.bsi.bund.de/DE/DasBSI/Aufgaben/aufgaben_node.html.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 9.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 9.
Vgl. Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 9.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 32.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 32.
Bspw. Schreiben vom 5. November 2013, MAT A BSI-1/6d_6, Bl. 134 ff. (VS-NfD – insoweit offen).
Bspw. Antwort auf eine Anfrage des BMWi vom 20. Februar 2014, MAT A BSI-2l, Bl. 15 f.; Anfrage des Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik vom 3. April 2014, MAT A BSI-2l, Bl. 30.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 32.
Könen, Protokoll-Nr. 104 I, S. 32.