Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
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Drucksache 18/12850
TEMPORA existiere seit Ende 2001.634 Es handele sich um ein Datengewinnungsprogramm des britischen
SIGINT-Dienstes GCHQ, mit dessen Hilfe rund 200 Übersee-Glasfaserkabel (sogenannte Transatlantikverbindungen) angezapft würden.635 Hierzu kooperierten mindestens sechs Unternehmen mit dem GCHQ, namentlich British Telecommunications, Level-3, Viatel, Interroute, Verizon und Vodafone.636 All diese Unternehmen seien auch in Deutschland tätig und über ihre Netze laufe ein Großteil der deutschen Internetkommunikation.637 Im Rahmen von TEMPORA würden die Daten nicht nur erhoben, sondern auch gespeichert.
Dabei seien die TEMPORA-Server in der Lage, Teile des gesamten Internetverkehrs zwischenzuspeichern.638 Aufgezeichnete Inhaltsdaten würden bis zu drei Tage, Metadaten bis zu 30 Tage vorgehalten.639
Ziel sei es, so viel Online- und Telefonkommunikation wie möglich abzuschöpfen.640
TEMPORA sei auch zum Zweck der Wirtschaftsspionage eingesetzt worden. Der GCHQ habe den Auftrag
erhalten, alle Daten zu sammeln, die dem Wohle der britischen Wirtschaft dienen.641
Im Rahmen von TEMPORA habe der GCHQ auf die Kabel mit den Namen Sea-me-we-3 und AtlanticCrossingl87 sowie TAT-14 Zugriff. Über letzteres werde ein großer Teil der deutschen Übersee-Kommunikation
abgewickelt.642 Die Deutsche Telekom AG, die den Betreiberkonsortien zweier dieser Kabel angehöre, habe
indes mitgeteilt, dass sie zu möglichen Programmen britischer Dienste keine Erkenntnisse habe.643
bbb) Beschreibung in den Snowden-Dokumenten
Ein von Edward J. Snowden an die Presse weitergegebenes Dokument von September 2012 erläutert TEMPORA wie folgt:
Das vom britischen GCHQ stammende TEMPORA sei die größte XKEYSCORE-Quelle der Welt. Die NSA
habe nunmehr größeren Zugriff darauf. TEMPORA nutze über 1 000 Maschinen, um pro Tag mehr als 40
Milliarden Inhaltsdaten zu verarbeiten und diese Analysten zur Verfügung zu stellen.
„TEMPORA at GCHQ is the world largest XKEYSCORE and the NSA workforce is
now getting greater access to it. This massive site uses over 1000 machines to process
and make available to analysts more than 40 billion pieces of content aday. And starting today skilled NSA XKEYSCORE users can get access to the TEMPORA data base
via the XKS-Central interface.”644
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Österreichischer Rundfunk vom 22. Juni 2013 „Speicherung für 30 Tage”.
Spiegel Online vom 1. August 2013 „Internetüberwachung - All das können XKeyscore, Tempora und PRISM“, MAT A BND1/1a, Bl. 339 ff.
Süddeutsche Zeitung vom 28. August 2013 „Britischer Geheimdienst zapft Daten aus Deutschland an“.
Süddeutsche Zeitung vom 28. August 2013 „Britischer Geheimdienst zapft Daten aus Deutschland an“.
Spiegel Online vom 22. Juli 2013 „PRISM, XKeyscore und Co.”, MAT A BND-1/1a, Bl. 68 f.; Spiegel Online vom 1. August 2013
„Intemetüberwachung - All das können XKeyscore, Tempora und PRISM“, MAT A BND-1/1a, Bl. 339 (341) – darin wurde TEMPORA als „großer Datensauger“ bezeichnet.
Spiegel Online vom 1. August 2013 „Intemetüberwachung - All das können XKeyscore, Tempora und PRISM“, MAT A BND1/1a, Bl. 339 ff.
The Guardian vom 21. Juni 2013 „GCHQ taps fibre- optic cables for secret access to world’s Communications“.
Der Tagesspiegel vom 27. Dezember 2014 „Wirtschaftsspionage - der lohnende Lauschangriff”.
Süddeutsche Zeitung vom 24. Juni 2013 „GCHQ: Briten schöpfen deutsches Internet ab“.
Süddeutsche Zeitung vom 28. August 2013 „Britischer Geheimdienst zapft Daten aus Deutschland an“.
Snowden-Dokument, Bericht der NSA über die Nutzung von TEMPORA, MAT A Sek-4/3p, Bl. 2.