Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Beweisbeschluss
A-Drs.
– 1831 –
Inhalt des Beweisbeschlusses
Drucksache 18/12850
Datum des
Beweisbeschlusses
Bezeichnung der
vorgelegten
Beweismaterialien
(sofern zutreffend)
MAT A SV-7/2b
MAT A SV-7/2c
MAT A SV-7/2d
MAT A SV-7/2e
MAT A SV-7/2f
MAT A SV-7/2g
MAT A SV-7/2h
MAT A SV-7/2i
MAT A SV-7/2j
Sachverständigengutachtens gemäß § 28 PUAG zum
Thema
„Eingehende Darstellung der parlamentarischen, öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte im Vereinigten
Königreich zu den Fragen der Tätigkeit der eigenen
Nachrichtendienste, deren parlamentarischer Kontrolle
und des Schutzes der Privatheit seit den Enthüllungen
von Edward Snowden, einschließlich Zusammenstellung wesentlicher Dokumente, Erklärungen oder sonstiger Veröffentlichungen von Regierung, Parlament,
NGOs oder anderen Akteuren in diesem Bereich.“
Zum Sachverständigen wird N. N. bestellt.
71
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (Drucksache 18/843) durch Einholung eines
Sachverständigengutachtens gemäß § 28 PUAG zum
Thema
„Eingehende Darstellung der parlamentarischen, öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte in Kanada zu den
Fragen der Tätigkeit der eigenen Nachrichtendienste, deren parlamentarischer Kontrolle und des Schutzes der
Privatheit seit den Enthüllungen von Edward Snowden,
einschließlich Zusammenstellung wesentlicher Dokumente, Erklärungen oder sonstiger Veröffentlichungen
von Regierung, Parlament, NGOs oder anderen Akteuren in diesem Bereich.“ Zum Sachverständigen wird
N. N. bestellt.
02.05.2014
MAT A SV-8/a
MAT A SV-8b
72
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (Drucksache 18/843) durch Einholung eines
Sachverständigengutachtens gemäß § 28 PUAG zum
Thema
„Eingehende Darstellung der parlamentarischen, öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte in Australien zu
den Fragen der Tätigkeit der eigenen Nachrichtendienste, deren parlamentarischer Kontrolle und des Schutzes
der Privatheit seit den Enthüllungen von Edward Snowden, einschließlich Zusammenstellung wesentlicher Dokumente, Erklärungen oder sonstiger Veröffentlichungen von Regierung, Parlament, NGOs oder anderen Akteuren in diesem Bereich.“ Zum Sachverständigen wird
N. N. bestellt.
02.05.2014
MAT A SV-9
73
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (Drucksache 18/843) durch Einholung eines
Sachverständigengutachtens gemäß § 28 PUAG zum
Thema
„Eingehende Darstellung der parlamentarischen, öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte in Neuseeland zu
den Fragen der Tätigkeit der eigenen Nachrichtendienste, deren parlamentarischer Kontrolle und des Schutzes
der Privatheit seit den Enthüllungen von Edward Snowden, einschließlich Zusammenstellung wesentlicher Dokumente, Erklärungen oder sonstiger Veröffentlichungen von Regierung, Parlament, NGOs oder anderen Akteuren in diesem Bereich.“ Zum Sachverständigen wird
N. N. bestellt.
02.05.2014
SV-11
404
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch die Anhörung von Herrn
Dr. Kurt Graulich als Sachverständiger.
17.09.2015
MAT A SV-11/1
MAT A SV-11/2
MAT A SV-11/3
SV-13
467 neu
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Einholung von Sachverständigengutachten gemäß § 28 PUAG zum Thema„
13.04.2016
MAT A SV-13/1
MAT A SV-13/2
MAT A SV-13/3
SV-8
SV-9