Drucksache 18/12850
Beweisbeschluss
Sek-11
– 1826 –
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Bezeichnung der
vorgelegten
Beweismaterialien
(sofern zutreffend)
A-Drs.
Inhalt des Beweisbeschlusses
Datum des
Beweisbeschlusses
201
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (Drucksache 18/843) durch Beiziehung der aktuellen Berichterstattung über Zugriffspunkte von Nachrichtendiensten von Five-Eyes-Staaten bei mehreren
deutschen Providern zugrundeliegenden Dokumente
nach Maßgabe der folgenden Ersuchen und Aufträge:
1. Sicherung der Dateien aus folgenden Internet-Fundstellen:
http://www.spiegel.de/media/media-34756.pdf
http://www.spiegel.de/media/media-34757.pdf
http://www.spiegel.de/media/media-34758.pdf
2. anschließende Übersetzung des Textes gemäß Verfahrensbeschluss Nr. 9 ins Deutsche.
18.09.2014
MAT A Sek-11
16.10.2014
MAT A Sek-12
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (Drucksache 18/843) durch Beiziehung des laut
aktueller Berichterstattung vom Magazin "New Yorker"
mit Herrn Edward J. Snowden geführtes Interviews nach
Maßgabe der folgenden Ersuchen und Aufträge:
Sek-12
Sek-13
244
285
1. Sicherung der Datei aus folgender Internet-Fundstelle:
http://www.newyorker.com/newyorker-festival/livestream-edward-snowden
2. Verschriftlichung des Interviews und anschließende
Übersetzung des Textes gemäß Verfahrensbeschluss
Nr. 9 ins Deutsche.
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Beiziehung der der aktuellen Berichterstattung über Möglichkeiten der Umgehung von Verschlüsselung zugrundeliegenden Dokumente nach Maßgabe der folgenden Ersuchen und Aufträge:
MAT A Sek-13
1. Sicherung von Dateien aus folgender Internet-Fundstelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/snowden-dokumente-nsa-attacken-auf-ssl-vpn-ssh-tor-a1010553.html
2. Anschließende Übersetzung der Texte gemäß Verfahrensbeschluss Nr. 9 ins Deutsche.
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Beiziehung der der aktuellen Berichterstattung über die Vorbereitung auf Cyber-Feldzüge zugrundeliegenden Dokumente nach Maßgabe der folgenden Ersuchen und Aufträge:
Sek-14
Sek-15
287
314
1. Sicherung der Dateien aus folgender Internet-Fundstelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/snowden-dokumente-wie-die-nsa-digitale-kriege-vorbereiteta-1013521.html
2. Anschließende Übersetzung der Texte gemäß Verfahrensbeschluss Nr. 9 ins Deutsche.
Es wird Beweis erhoben zum gesamten Untersuchungsauftrag (BT-Drs. 18/843) durch Beiziehung der der aktuellen Berichterstattung über die angebliche Zugriffsmöglichkeit von NSA und GCHQ auf Verschlüsselungscodes für SIM-Karten eines europäischen Unternehmens
zugrundeliegen-den Dokumente nach Maßgabe der folgenden Ersuchen und Aufträge:
1. Sicherung des Artikels „The Great SIM Heist“ und
der dort verlinkten Dateien aus folgen-der InternetFundstelle: https://firstlook.org/theintercept/2015/02/19/great-sim-heist/
2. Anschließende Übersetzung der Texte gemäß Verfahrensbeschluss Nr. 9 ins Deutsche.
23.01.2015
MAT A Sek-14
25.02.2015
MAT A Sek-15