Drucksache 18/12850
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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
einen formularmäßigen Aufbau.7429 Informationen, die relevant erschienen, wurden in Form einer Meldung
festgehalten.7430 Bericht und Meldung wurden durch den oder einen der an der Befragung beteiligten Befrager verfasst, gegebenenfalls auch den AND-Befrager.7431 Die Abfassung erfolgte in deutscher Sprache.7432
Die gefertigten Meldungen wurden dem Arbeitsbereich „Auftragssteuerung und Koordination“ im Referat
EAC zugeleitet.7433 Dort wurde beurteilt, ob sie inhaltlich hinreichend fundiert waren und dem Auftragsprofil
der Bundesregierung entsprachen.7434
4.
Anzahl der Befragungen und der daraus resultierenden Meldungen
Die Anzahl der durch die HBW durchgeführten Befragungen und der hieraus resultierenden Meldungen unterlag nach Angaben der Zeugin A. K. Schwankungen.7435
Im Durchschnitt seien es für die gesamte HBW etwa 300 Befragungen pro Jahr gewesen.7436 Der Zeuge R. C.
hat hierzu bekundet, diese Angabe beziehe sich eher auf den Zeitraum 2011 bis 2013; vorher seien es erheblich mehr gewesen.7437 Dies deckt sich mit Angaben der Bundesregierung aus dem Jahr 2013:
„Im Durchschnitt der vergangenen zwei bis drei Jahre fanden pro Jahr 500 bis 800
Vorgespräche statt. Im Ergebnis wurden im Anschluss etwa 200 bis 300 Personen befragt.“7438
In der Außenstelle Berlin fanden nach Bekundung des Zeugen U. P. im letzten Vierteljahr 2012 etwa 20 bis
25 und im Jahr 2013 noch 30 Befragungstermine statt.7439
Auch das Meldungsaufkommen der HBW sei zusehends rückläufig gewesen.7440 Die genaue Anzahl von
Befragungen und Meldungen der HBW in den Jahren 2010 bis 2013 ergibt sich aus als GEHEIM eingestuften
Unterlagen des BND.
Als Gründe für den Rückgang der Befragungen wie auch der Meldungen wurden von der HBW der über
Jahre hinweg stattfindende Rückgang der Asylbewerberzahlen7441 sowie die zunehmend „deutlich absinkende intellektuelle Qualität von Zielpersonen / Quellen aus besonders interessierenden Regionen“7442 benannt.
7429)
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7441)
7442)
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 24.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 11.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 34.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 42.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 64.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 64.
Vgl. A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 25.
A. K., Protokoll-Nr. 64 I, S. 13.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 58.
Schriftliche Antwort des PSt Dr. Ole Schröder (BMI) vom 28. November 2013, Plenarprotokoll 18/3, S. 212.
U. P., Protokoll-Nr. 110 I, S. 77.
R. C., Protokoll-Nr. 110 I, S. 33.
Konzeptionsvorschlag für die Veränderungen im Befragungswesen vom 15. November 2009, MAT A BND-2/5c, Bl. 87 (91), (VSNfD – insoweit offen); Strukturvorschlag im Schreiben des BND an das Bundeskanzleramt vom 2. Februar 2011, MAT A BK-2/8e,
Bl. 56 (58), (VS-NfD – insoweit offen)
Beitrag der HBW-Außenstelle 2C60 zum Jahresbericht 2008, MAT A BND-2/5b, Bl. 127, (VS-NfD – insoweit offen).