Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
– 1017 –
Drucksache 18/12850
kation‘ umrissen werden. Sie setzt nicht ihre eigenen Ziele, sondern sie folgt den Aufträgen, die zunächst mal innerhalb des APB formuliert sind, die aber dann im konkreten Einzelfall von den auswertenden Geschäftsbereichen des Dienstes kommen.“5775
Der für die Außenstellen zuständige Unterabteilungsleiter T1, der Zeuge W. K., skizzierte am 24. November
2016 die Generierung von Selektoren im Zusammenspiel der Abteilungen:
„Also, grundsätzlich ist es so, dass unsere gesamte Fernmeldeaufklärung ja auf Aufträgen basiert, die letztlich aus dem Auftragsprofil der Bundesregierung stammen und
die über unseren insofern steuernden Bereich - das ist der Geschäftsbereich 2 des Bundesnachrichtendienstes - an uns gesteuert werden. Die Aufträge sind manchmal so
konkret, dass sie bereits Selektoren enthalten, manchmal auch so, dass hierzu Selektoren über die, sage ich mal, Eignungsfeststellung auf bestimmten Übertragungsstrekken selbst gewonnen werden müssen. Und das machen dann die Außenstellen.“5776
Der Zeuge Dr. Heuser hat hierzu ausgeführt, dass die Selektoren nicht von der Abteilung TA selber vorgeschlagen worden seien, da diese als „Dienstleistungsunternehmen“ zu verstehen sei. Vielmehr seien die Selektoren aus den sog. auswertenden Bereichen des BND gekommen und dann an die heutige Unterabteilung
T2 (Nachrichtenbearbeitung) herangetragen worden. Diese habe die Selektoren dann „eingesteuert“, also aktiv geschaltet.5777 So sei der normale Ablauf gewesen.5778
Die Zusammenarbeit zwischen den auswertenden Bereichen und der Unterabteilung T2 hat der Zeuge
Dr. Heuser wie folgt geschildert:
„Also, zunächst war das APB natürlich maßgebend, das Auftragsprofil der Bundesregierung. In manchen Fällen konnte zumindest die Abteilung TA dazu nichts beitragen
aufgrund nicht vorhandener Erfassungsmöglichkeiten. Wenn von der Abteilung TA
nichts auf diesem - - keinerlei Signale zu erfassen waren, die in diesen Bereich fielen,
dann schwieg da des Sängers Höflichkeit. Ansonsten geschah das auf der Arbeitsebene. Die Mitarbeiter der Unterabteilung Nachrichtenbearbeitung, T2, haben regelmäßig mit ihren Abnehmern in den zuständigen Geschäftsbereichen gesprochen, sich
darüber ausgetauscht: Inwieweit ist das, was die Abteilung TA zu einem bestimmten
Thema zu liefern hat, von Relevanz? Ist es irrelevant? Können wir das einstellen? Gibt
es neue Dinge, die wir übernehmen müssen? - Auf dieser Ebene wurde das gehandhabt. Nach meiner Erinnerung und nach meinem Urteil lief das eigentlich sehr, sehr
gut.“5779
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Dr. Heuser, Protokoll-Nr. 118 I, S. 66.
W. K., Protokoll-Nr. 118 I, S. 6.
Einzelheiten zum Einsatz von Selektoren - wobei zwischen Steuerung und Erfassung zu differenzieren ist - finden sich insbesondere unter F.III.6 und 7.
Dr. Heuser, Protokoll-Nr. 118 I, S. 63.
Dr. Heuser, Protokoll-Nr. 118 I, S. 63.