Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
– 149 –
stellungen mit den Besucherinnen und Besuchern zu diskutieren. Seit 2002 präsentiere ich meine Aufgaben und
mein Tätigwerden am Tag der offenen Tür der Bundesregierung und jedes Jahr kommen mehr Bürgerinnen und
Bürger gezielt an meinen Stand, um ihre Fragen zu stellen
und ihre Anliegen vor Ort zu diskutieren.
Insbesondere trägt meine Pressestelle mit dazu bei, dass
Ereignisse mit Datenschutzbezug meine Bewertung finden und über die Medien in die breite Öffentlichkeit getragen werden, um dort Beachtung zu finden. Dies geschieht u. a. durch Pressemitteilungen, die bei Bedarf
herausgegeben werden und die oft auch nützliche Tipps
für den täglichen Umgang mit Daten beinhalten.
Ohne die zahlreichen unmittelbaren Kontakte zu Pressevertretern aller Medien wäre die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Thema „Datenschutz“ ein wesentlich
schwierigeres Unterfangen. Ich lege daher großen Wert
darauf, dass die Pressestelle den Vertreterinnen und Vertretern der Medien mit Rat und Tat zur Verfügung steht.
Ebenso tragen sicherlich meine Artikel, die ich zu verschiedenen Themenbereichen, wie z. B. der Videoüberwachung oder dem neuen BKA-Gesetz, für die Tagespresse und Fachpublikationen geschrieben habe, dazu bei,
die Wahrnehmung des Datenschutzes in der Öffentlichkeit zu stärken.
K a s t e n zu Nr. 15.8
Nutzerzahlen der Internet-Seite www.bfdi.bund.de:
*
2008
2007
Seitenaufrufe (gesehener
Traffic)
3.847.543
2.353.119
Seitenaufrufe (nicht gesehener Traffic)*
3.528.632
3.926.474
Seitenaufrufe gesamt
7.376.175
6.279.593
Nicht gesehener Traffic ist Traffic, welcher im Wesentlichen von
Robots, insbesondere zur automatisierten Auswertung durch Suchmaschinen verursacht wurde.
15.9
Mehr Präsenz in der Bundeshauptstadt
Mein Verbindungsbüro in Berlin hat sich bereits nach
kurzer Zeit bewährt.
Für eine verstärkte Präsenz meiner Dienststelle in Berlin
wurde ein Verbindungsbüro eingerichtet, das seinen Betrieb Anfang 2008 aufgenommen hat. Seine Aufgaben bestehen in der Koordinierung und Wahrnehmung von Terminen, insbesondere in den Ausschüssen des Deutschen
Bundestages sowie in den Sitzungen der Bundesressorts in
Berlin. Dazu wurden keine neuen Planstellen bzw. Stellen
geschaffen, vielmehr wurden bestimmte bislang in Bonn
wahrgenommene Funktionen nach Berlin verlagert. Personell ist das in der Friedrichstraße 50 in Berlin-Mitte untergebrachte Verbindungsbüro zurzeit mit einem Leiter und
sechs Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern ausgestattet.
Drucksache 16/12600
Es kann festgehalten werden, dass sich das Verbindungsbüro hervorragend bewährt hat. Seit Inbetriebnahme
konnten sehr viel mehr Termine in Berlin wahrgenommen
werden als früher, wodurch eine wirkungsvollere und
direktere Teilnahme am politischen Geschehen in der
Bundeshauptstadt erreicht wird. Den Referaten konnten
dadurch zeitaufwändige Dienstreisen zur Terminwahrnehmung erspart werden.
Es hat sich auch gezeigt, dass es dringend erforderlich ist,
eine Vertretung aller Organisationseinheiten des BfDI in
Berlin zu gewährleisten. Die noch nicht repräsentierten
zwei Referate sind ebenfalls für Aufgabenbereiche zuständig, die zum politischen Kernbereich zählen. Zudem
habe ich meinen persönlichen Dienstort mittlerweile nach
Berlin verlagert.
15.10
BfDI als Ausbildungsbehörde
Referendare und Praktikanten
Auch in den letzten zwei Jahren war erneut großes Interesse an Praktikumsaufenthalten in meiner Dienststelle
festzustellen. Insbesondere von Studierenden der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendaren, die sich für Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit interessierten und praktische Kenntnisse erwerben wollten.
Insgesamt haben im Jahre 2007 und 2008 zehn Studierende
und Referendare Teile ihrer Ausbildung in meinem Hause
absolviert. Darüber hinaus konnte ich neun Anwärterinnen
und Anwärtern des gehobenen Dienstes in der allgemeinen
inneren Verwaltung die Möglichkeit bieten, ihr Pflichtpraktikum in meiner Dienststelle abzuleisten.
Angesichts der uneingeschränkt positiven Erfahrungen
werde ich – trotz begrenzter räumlicher und personeller
Kapazitäten – auch künftig alle Möglichkeiten nutzen, an
der Ausbildung mitzuwirken.
15.11
Zusätzliches Personal dringend
erforderlich
Gesetzliche Aufgaben können mit dem vorhandenen Personal nicht mehr angemessen und in vollem Umfang erledigt werden.
In meiner Dienststelle ist der Aufgaben- und Arbeitsanfall seit Jahren kontinuierlich stark angestiegen. Die personelle Ausstattung hat mit dieser Entwicklung nicht
Schritt gehalten, so dass im Ergebnis die Zahl der Planstellen und Stellen, die für die Erledigung der gesetzlichen Aufgaben zur Verfügung stehen, inzwischen deutlich zu gering bemessen ist. 50 Planstellen und 17 Stellen
für Tarifbeschäftigte stehen haushaltsmäßig meiner
Dienststelle zur Verfügung. Hiermit sind rd. 20 Funktionen der Infrastrukturdienste (überwiegend einfacher und
mittlerer Dienst) und der IT-Administration (in Zugleichfunktion mit Datenschutzaufgaben) stellenmäßig unterlegt. Obwohl sich die Zahl der Bürgereingaben wie auch
das gesamte Dokumentenaufkommen in den zurückliegenden Jahren mehr als verdoppelt haben, muss dieser
enorme Anstieg mit dem vorhandenen Personal bewältigt
werden (s. Kasten zu Nr. 15.11).
BfDI 22. Tätigkeitsbericht 2007-2008