Drucksache 14/5555
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Durch die Kanalbündelung ist eine qualitativ hochwertige
Video- und Audioübertragung möglich. Über einen bei
der Koordinierungs- und Beratungsstelle für den Einsatz
der Informationstechnik der Bundesregierung (KBSt)
zentral geführten Verteiler sind z. Z. 13 Ministerien in
Berlin und Bonn sowie acht nachgeordnete Dienststellen
des Bundesministerium des Innern erreichbar, was zu
Zeitersparnissen durch die Einschränkung von Dienstreisen führt. Nach der geplanten Einbindung des Bundestages kann auch die Kommunikation mit den Ausschüssen durch diese Technik wirkungsvoll unterstützt
werden.
33.3.2 Dem Parlament bei der Plenararbeit
zusehen
Mit dem Umzug des Bundestages nach Berlin wurde
das bisherige, auf Basis analoger Breitbandkabel betriebene Parlamentsfernsehen-Ressortnetz durch ein digitales System mit neuer Qualität abgelöst. Wie im
Konzept des Informationsverbundes Berlin-Bonn
(IVBB) vorgesehen, wird für die digitale Übertragung
eine kryptierte Satelliten-Strecke (IntelSat 7) zur Verteilung der Audio- und Videodaten des „Parlamentsfernsehens“ in Berlin und Bonn genutzt. Im Rahmen
dieses Projektes wurde auch meine Dienststelle mit den
notwendigen Empfangsgeräten ausgestattet.
Folgende Kanäle können empfangen werden:
a. Bundestag:
Aus dem Reichstagsgebäude in Berlin werden alle Sitzungen des Deutschen Bundestages übertragen. In der
sitzungsfreien Zeit werden Programminformationen
eingeblendet.
b. Bundesrat:
Hier wird nur während der Sitzungszeit übertragen.
c. Bundespressekonferenz
Dieser Kanal überträgt Pressekonferenzen der Bundespressekonferenz Bonn bzw. Berlin e.V.
d. MAZ-Kanal
Auf diesem Kanal werden vom BPA Aufzeichnungen
eingespielt, die von einzelnen Nutzern des IVBB liegenschaftsbezogen angefordert werden können. Durch
ein spezielles Verschlüsselungsverfahren wird sichergestellt, dass angeforderte Aufzeichnungen nur in den gewünschten Liegenschaften empfangen werden können.
Dieser Kanal kann auch wahlweise zur Einspeisung von
lokalen MAZ-Aufzeichnungen über einen Video-Recorder genutzt werden.
e. Kanzleramt
Bis zur Fertigstellung des neuen Kanzleramtes im Berliner Spreebogen wird lediglich ein Tonsignal ausgestrahlt. Es sollen Pressekonferenzen und Erklärungen,
die z. B. im Rahmen von Staatsbesuchen abgegeben
werden, übertragen werden.
33.4
Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode
Das „noch-nicht-ganz-papierarme“
Büro
33.4.1 Einführung von elektronischen Akten
auch beim BfD
Die öffentliche Verwaltung steht – wie die Wirtschaft – zunehmend unter Kosten- und Leistungsdruck. Zugleich gilt
es, in einem permanenten Prozess Potenziale, Ressourcen
und Motivation der Angehörigen im Bereich der öffentlichen Verwaltung zu fördern und zu nutzen. Wesentliches
Ziel ist die Steigerung der Effizienz des Verwaltungshandelns. Eine bedeutende Rolle bei der Effizienzsteigerung
kommt der Informations- und Kommunikationstechnik zu.
Die rasanten Entwicklungen in diesem Bereich hin zu immer komplexeren, aber auch bedienungsfreundlicheren
Anwendungen wirken mittlerweile wie ein Motor für die
Veränderung, Anpassung und Erleichterung vielfältigster
Arbeitsabläufe.
Besonders betroffen ist hiervon einer der Kernbereiche
öffentlichen Verwaltungshandelns: der Umgang mit Papier. Geradezu geprägt von diesem Medium wendet die
Verwaltung einen erheblichen Teil ihrer Ressourcen auf,
Dokumente entgegenzunehmen, zu erfassen, zu erstellen,
zu bearbeiten, weiterzuleiten, abzusenden und zu archivieren. Diese Arbeitsvorgänge erfordern Zeit und Aufwand; Güter, die die Verwaltung mit dem Ziel der Effizienzsteigerung vor Augen kritisch betrachten und
optimieren muss. Vor diesem Hintergrund werden erhebliche Rationalisierungspotenziale erwartet, wenn herkömmliche papierbezogene Verfahren durch elektronische Verfahren abgelöst werden. Die damit verbundene
Änderung der Arbeitsweisen und Regelwerke wird langfristig zu einschneidenden Veränderungen in der öffentlichen Verwaltung führen. Nach meiner Überzeugung ist
die Arbeit mit elektronischen Akten mittelfristig unvermeidbar und die flächendeckende Einführung in der öffentlichen Verwaltung somit nur noch eine Frage der Zeit.
Bereits mit Kabinettsbeschluß vom 7. Februar 1996 zur
„Verringerung und Straffung der Bundesbehörden“
wurde eine Standardisierung der IT-Verfahren in den Bereichen Organisation und Personal angestrebt. Eine wesentliche konzeptionelle Grundidee ist dabei die ganzheitliche IT-Unterstützung des Geschäftsganges. Das
BMI, verfahrensverantwortliches Ressort für die Verwaltungsorganisation, hat sich mit zwei Projekten auseinander gesetzt, um diese Rationalisierungspotenziale abzuklären. Im zweiten Halbjahr 1999 hat das BMI im
Rahmen des Pilotprojektes „Papierarmes Büro (PARO)“
nach dem „Einer-für-alle-Prinzip“ verschiedene, auf die
Anforderungen der öffentlichen Verwaltung ausgerichtete Workflow- und Dokumentenmanagementsysteme
getestet und auf ihre Einsatztauglichkeit im Bereich der
öffentlichen Verwaltung untersucht. An diesem Pilotprojekt war auch mein Haus beteiligt.
Im Ergebnis erwies sich das in meinem Hause getestete
Produkt für die Arbeit mit den für die planende und aus-